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Vorlage - 2019/0710  

Betreff: Antrag: Bereitstellung von Geldern - Belebung der Wanner Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Piraten in der BV Wanne
Federführend:Büro Dezernat II Beteiligt:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung
Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
10.09.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1.  Die Bezirksvertretung bittet den Herrn Oberbürgermeister um Prüfung, ob ein ‚Quartiersmanager‘ für den Aufgabenbereich „Maßnahmen zur Belebung der Wanner Innenstadt“ z. B. aus EU-Mitteln – auch über mehrere Jahre – gefördert werden kann und um die Beantragung entsprechender Mittel.

 

2.  Die Bezirksvertretung beantragt für das Jahr 2020 finanzielle Mittel für die Belebung der Innenstadt, in den Bezirkshaushalt einzustellen.

Über die Verwendung der Mittel soll die BV autonom entscheiden.

 

3.  Die Bezirksvertretung organisiert eine Arbeitsgruppe aus Politik (vorwiegend Mitgliedern der BV), interessierten BürgerInnen, Kultur, sozialen Gruppen, die gemeinsam mit einem ‚Quartiersmanager‘ für diesen Bereich Veranstaltungen und andere Aktivitäten zur Belebung der Innenstadt initiiert.

 

Sachverhalt:

Viele Millionen € sind beim Umbauprojekt „Jetzt Wanne“ in die Wanner Innenstadt geflossen, womit aber in keiner Weise das wichtigste Ziel, die Belebung der Wanner Innenstadt, erreicht wurde.

Es gibt inzwischen eine Reihe von BürgerInnen, die bereit sind, sich zu engagieren. Aber sie sind nicht in der Lage, neben ihrem Einsatz auch noch Geld für ihre Ideen / Vorschläge ‚mitzubringen‘, die letztendlich allen BürgerInnen zugutekommen. Ist wirklich die Belebung der Innenstadt ge-wollt, müssen auch öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden.

Die Gelder sollten verwandt werden, um z.B. ein ‚Soziokulturelles Zentrum‘ zu realisieren und ent-sprechende Veranstaltungen durchzuführen.

Wichtig ist eine kontinuierliche Bereitstellung von Mittel, damit längerfristige Planungen / Realisie-rungen möglich sind. Gelegentliche Mittel werden die Situation nicht verbessern.

Sicherlich ist es schwierig, in Herne als Haushaltssicherungskommune, Gelder für weitere freiwillige Aufgaben bereitzustellen. Dennoch sollten Wege für eine solche langfristige Planung / Finanzierung gesucht / erarbeitet werden. Die Ratsfraktion PIRATEN-AL zahlt z. B. für das letzte Jahr wieder ca. 16.000 € zurück. Wenn andere Fraktionen z. B. ähnlich Gelder zurückzahlen würden, wäre diese ‚Projekt‘ über Jahre gesichert.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

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Anlagen:

Original des Antrages

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich --BV WAN 2019.09.10. - Antrag Bereitstellung von Geldern zur Belebung der Wanner Innenstadt (393 KB)