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Vorlage - 2019/0738  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Katja Baurichter
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
19.09.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

    

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die

Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2020 zu den

in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung

der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

     

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Sachverhalt:
 

Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung

und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme

der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die

Teilpläne zu den Produkten des Fachbereiches Umwelt und Stadtplanung (bis auf das

Produkt 5601 „Umweltschutz“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist),

des Fachbereiches Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr

sowie des Fachbereichs Stadtgrün (bis auf das Produkt 5503 „Natur und Landschaft“,

für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist).

 

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation

 

490-492

5101

Vermessung und Kataster

FB 52

493-499

5103

Planungsrecht zur Bodennutzung

FB 51

504-510

5104

Stadterneuerung

FB 51

511-519

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

520-522

5202

Denkmalschutz und Denkmalpflege

FB 51

528-534

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

546-549

5401

Öffentliche Verkehrsflächen

FB 53

550-572

5402

Verkehrsanlagen

FB 53

573-583

5403

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

584-590

5404

ÖPNV

FB 53

591-597

 

55

Natur- und Landschaftspflege

 

601-604

5501

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

FB 55

605-616

5502

Bestattungswesen

FB 55

617-626

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

 

 

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das  Ändern  oder  Ergänzen  von Produktzielen  kann sich auf  korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushalts- planes sind beigefügt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 = Veränderungsnachweis

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 0738 APS 2019-09-19 Anlage 1 (2133 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Vorlage 0738 APS 2019-09-19 Anlage 2 (1039 KB)