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Vorlage - 2019/0744  

Betreff: Bericht und Diskussion um die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 41
- auf Vorschlag der Grünen Fraktion vom 05.09.2019 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:Grüne Fraktion
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Decker, Helene
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Entscheidung
25.09.2019 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Der Rat der Stadt Herne hat am 27.02.2018 einstimmig beschlossen, dass der Bebauungsplan 41 überarbeitet werden soll, um Verschlechterungen in dem sowohl zum Wohnen als auch gewerblich genutzten Gebiet einzudämmen. Der Schutz von Menschen muss dabei im Fokus stehen.

Die planungsrechtliche Festsetzung als reines Gewerbegebiet entspricht nicht der derzeitigen Nutzung und hat zudem negative Auswirkungen auf die Bewertung von Geruchsimmissionen im Umfeld. In Wohngebieten müssen schon zu 10% der Zeit Gerüche hingenommen werden. Durch das ungünstige Planungsrecht sind es jedoch 50% bzw. gute 430 Stunden pro Jahr mehr.

Daher sollte aus Sicht der GRÜNEN Fraktion unverzüglich mit der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens begonnen werden. Schon die üblen Gerüche im Umfeld der Suez-Anlage wirken sich auf die Gesundheit aller dort aus; seien es Anwohner*innen, Beschäftigte, Kund*innen, Durchreisende oder andere Besucher*innen der Gegend. Es besteht die Sorge, dass nicht alleine Gerüche emittiert werden und mit den Gerüchen auch ungewollt Schadstoffe in die Luft geraten.. Nach mehr als 18 Monaten seit Beschlussfassung möchten wir daher wissen, wie der Stand in der Verwaltung ist. Wann wird die Einleitung des Verfahrens den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt? Welchen Zeitraum benötigt das Bebauungsplanverfahren voraussichtlich?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage:
 

Original des Vorschlags              

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 190905 Antrag TO BPlan41_umw 25.09.19 (237 KB)