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Vorlage - 2019/0772  

Betreff: Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Markus Leckscheid
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Leckscheid, Markus
Beratungsfolge:
Kultur- und Bildungsausschuss Entscheidung
01.10.2019 
des Kultur- und Bildungsausschusses geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

       

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Beschlussvorschlag:
Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Teilpläne (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2020 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten 25.01 – 25.08, unter Berücksichtigung der aufgeführten Änderungen, festzusetzen

        

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Sachverhalt:
Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Kultur- und Bildungsausschuss über die Haushaltsplanvoranschläge des Kulturetats und der Volkshochschule.

 

In die Zuständigkeit des Kultur- und Bildungsausschuss fallen die Teilpläne zu den Produkten des Fachbereichs Kultur sowie der Teilplan 25.02 „Volkshochschule“.

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

 

Fachbereich

Seite

25

Kultur und Wissenschaft

 

299 - 350

25.02

Volkshochschule

FB 31

307 - 314

25.03

Allgemeines Kulturmanagement

FB 32

315 - 320

25.04

Flottmann Hallen

FB 32

320 - 326

25.05

Emschertal-Museum

FB 32

327 - 333

25.06

Musikschule

FB 32

334 - 339

25.07

Stadtarchiv

FB 32

340 - 343

25.08

Stadtbibliothek

FB 32

344 - 350

 

(FB 31 = Fachbereich Schule und Weiterbildung, FB 32 = Fachbereich Kultur, nachrichtlich auch 25.01. „Martin-Opitz-Bibliothek“, S. 303 - 306   )

 

 

Zu den Planansätzen werden folgende Änderungen empfohlen:

 

Für das Produkt 25.04 „Flottmann Hallen“

 

Einfügung hinter S. 325

Teilfinanzplan B. Investitionsmaßnahmen

 

7.250404 Dachsanierung Flottmannhallen

 

Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2020: 337.500,00

Planung 2021: 720.000,00

Planung 2022: 850.500,00

Planung 2023: 229.500,00

 

Auszahlungen für Baumaßnahmen

Ansatz 2020: 350.000,00

Planung 2021: 800.000,00

Planung 2022: 945.000,00

Planung 2023: 292.500,00

dazu

Verpflichtungsermächtigungen:

2020: 2.037.500,00 (für 2021 bis 2023)

2021: 1.237.500,00 (für 2022 und 2023)

2022: 292.500,00 (für 2023)

 

Für die Dachsanierung  werden aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“ in den Jahren 2019 bis 2023 nach Stand von September 2019 voraussichtlich 2,25 Mio. Euro Fördermittel bei einer Förderquote von 90%, somit 250.000 Euro Eigenanteil, bereitgestellt.

Die vorgeschlagene geänderte Veranschlagung soll in Umsetzung des einstimmigen Ratsbeschlusses vom 04.09.2018 (Vorl.-Nr. 2018/0525) erfolgen.

 

 

Die ergänzende Begründung beim Produkt 25.04 ist als Anlage beigefügt.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Thierhoff

(Stadträtin               

 

 

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Anlagen:
 

Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2020, hier: „Kulturetat“  

 Änderung Erläuterung                          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Flottmann Dach Erl. zum Teilfinanzplan (32 KB) PDF-Dokument (81 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_1_Haushaltplanentwurf 2020_Vorblatt_Auszug (12 KB) PDF-Dokument (48 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage_2_Auszug_Kulturetat2020 (1885 KB)