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Vorlage - 2019/0801  

Betreff: Abbruch eines Pavillons der ehemaligen Grundschule Schulstraße, Schulstraße 57 in Herne-Mitte
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Schulz
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
Beratungsfolge:
Immobilienausschuss Vorberatung
06.11.2019 
des Immobilienausschusses ungeändert beschlossen   
Schulausschuss Vorberatung
14.11.2019 
des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
21.11.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

1111

Bez.: Immobiliensteuerung

Nr.: 16

Bez.: Sonstige ordentliche Aufwendungen

 

0

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7111111

Bez.: Auszahlung HSM GmbH

Nr.: 8

Bez.: Auszahlung von Baumaßnahmen

 

-60.000

           

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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Abbruch des 2-Raum-Pavillons (Pavillon 2) der ehemaligen Grundschule Schulstraße, Schulstraße 57, Gemarkung Herne, Flur 9, Flurstück 190            

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Sachverhalt:
 

Der ehemalige Grundschulstandort Schulstraße 57 besteht aus einem Hauptgebäude (Baujahr 1895), einer Sporthalle (Baujahr 1960), einem zwei-geschossigen Pavillon (ehemaliges OGS-Gebäude) entlang der Straße (Baujahr 2007) und einem 2-Raum-Pavillon (Baujahr 1971).

 

Die im Herner Zentrum gelegenen Grundschulen Berliner Platz 2 und Schulstraße 57 wurden zum Schuljahr 2017/2018 schulorganisatorisch zu einem Verbund zusammengefasst (siehe Beschlussvorlage Nr. 2016/0563) und zum Schuljahr 2018/2019 zum neuen Standort Neustraße 16 (ehemalige Hauptschule Hans-Tilkowski, jetzt Grundschule Kunterbunt) verlagert (siehe Beschlussvorlage Nr. 2016/0563). Das Hauptgebäude und der Pavillon 2 stehen seitdem  leer. Das ehemalige OGS-Gebäude wird bis 31.07.2020 als Kindertagesstätte genutzt. In der Sporthalle wird weiterhin Schul- und Vereinssport betrieben.

 

 

 

In der Beschlussvorlage Nr. 2019/0453 des Fachbereiches 31 – Schule und Weiterbildung in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 22 – Immobilien und Wahlen wurde die Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte beschrieben und die Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen vorgeschlagen. Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 09.07.2019 der Beschlussvorlage zugestimmt.

 

Unter dem Punkt 1.3 ff. wurde die Neu-Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Schulstraße 57 beschlossen. Mit der Durchführung der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen wurde die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH  beauftragt. Auf Basis der in der Beschlussvorlage vorgestellten Machbarkeitsstudie sollen die Planungen weiter betrieben werden.

 

Der 1971 hinter dem Hauptgebäude errichtete 2-Raum-Pavillon ist abgängig und wird bei den Planungen zum Raumprogramm nicht mehr berücksichtigt. Die freiwerdende Grundstücksfläche soll zukünftig als Schulhoffläche  den Schülern und Schülerinnen zur Verfügung stehen. Wie bereits in Beschlussvorlage Nr. 2019/0453 beschrieben, wird die Verwaltung nach Abschluss der konkreten Planungen einen Maßnahmenbeschluss der Bezirksvertretung Herne-Mitte für die Sanierung und Erweiterung der Schulgebäude und zu den Freiflächen (Schulhofgestaltung)  einholen. Der durchaus enge Zeitplan bis zur Aufnahme des Schulbetriebes zum Schuljahr 2021/2022 macht den frühzeitigen Abbruch des abgängigen 2-Raum-Pavillons erforderlich.

 

Die Abbruchkosten werden von der HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH auf ca. 60.000 Euro geschätzt.

 

Der Buchwert für den Pavillon 2 an der Schulstraße 57 beträgt am 31.12.2019 42.473,00 Euro. Der Buchwert der Sonderposten beträgt 21.177,07 Euro. Gemäß § 90 Abs.3 GO NRW darf die Gemeinde Vermögensgegenstände, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben in absehbarer Zeit nicht braucht, veräußern. Der Aufwand aus dem Abgang von Vermögensgegenständen nach § 90 Abs.3 ist gemäß § 44 Abs.3 KomHVO unmittelbar mit der Allgemeinen Rücklage zu verrechnen. Der Abgang aus dem Sachanlagevermögen i.H.v. 21.295,93 Euro kann daher gegen die Allgemeine Rücklage gebucht werden.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung         

 

 

 

 

Dr. Klee        

Stadtdirektor   

 

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Anlagen:

Flurkartenausschnitt            

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_Flurkartenausschnitt_Schulstraße57 (484 KB)