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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2019/0827  

Betreff: Anfrage: Umbau Dorneburger Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Reinke, Maria
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Beteiligt:FB 53 - Tiefbau und Verkehr
Bearbeiter/-in: Frommenkord, Denise   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel
31.10.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Im Bezirkshaushaltsplan 2020 wird auf Seite 76 erklärt, dass in 2018 die Förderung des Umbaus der Dorneburger Straße aus Mitteln der Stadterneuerung Wanne-Süd seitens des Landes abgelehnt worden ist. Die Maßnahme musste in 2019 dann neu beantragt werden. Die Bezirksvertretung Eickel hat in ihrer Sitzung am 5.9.2019 die Verwaltung gebeten, die vorgestellte Planung zu überarbeiten. Seitens der Verwaltung wurde dies zugesagt ebenso wie eine Beteiligung der Bürger*innen.

Außerdem wurde unter Top 1 „Sachstandsbericht Soziale Stadt Wanne-Süd“ mündlich mitgeteilt, dass bei 3 Einzelmaßnahmen ungeplante Mehrkosten von fast 1Mill. Euro Euro angefallen sind.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

  1. Warum wurde die Förderung in 2018 abgelehnt?
  2. Gibt es für das Jahr 2019 eine Förderzusage?
  3. Wenn ja, für welchen Zeitraum gilt diese?
  4. Wenn nein, welche andere Förderung ist geplant und für welchen Zeitraum?
  5. Wie werden die Mehrkosten bei den o.g. Maßnahmen des Programms „Soziale Stadt Wanne-Süd“ aufgefangen und gibt es einen Zusammenhang mit der Rückstellung des Ausbaus der Dorneburger Straße?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Original der Anfrage

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umbau Dorneburger Straße (328 KB)