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Vorlage - 2019/0845  

Betreff: Programm Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf / Soziale Stadt Bickern/Unser Fritz
Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz"
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Lindemann, Heike
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
07.11.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne
19.11.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

                    

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Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt die Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf „Bickern/Unser Fritz“.

 

Die Aufhebung tritt am Tag nach der Beschlussfassung in Kraft.                          

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Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Herne hat am 29.05.2001 das integrierte Handlungskonzept „Bickern / Unser Fritz“ beschlossen. Nach Umsetzung des Konzeptes ist die Städtebaufördermaßnahme „Soziale Stadt Bickern/Unser Fritz“ seit dem Jahr 2013 abgeschlossen.

 

Für die Weitergabe von Städtebaufördermitteln an Grundstückseigentümer für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen zur Steigerung der Gestalt- und Aufenthaltsqualität in Bickern/Unser Fritz waren kommunale Vergaberichtlinien nach den Vorgaben der Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW notwendig. Diese wurden von der Verwaltung erarbeitet und am 25.02.2003 von der Bezirksvertretung Wanne be-schlossen. Nach Abschluss der Städtebaufördermaßnahme stehen keine Fördermittel mehr zur Verfügung und die kommunalen Richtlinien sind aufzuheben.

 

Insgesamt wurden in 10 Jahren Projektlaufzeit 76 Maßnahmen aus dem Hof- und Hausflä-chen-Programm mit insgesamt rund 620.000 € gefördert. Der von den Eigentümern investier-te Anteil ist mehr als doppelt so hoch.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Chudziak

Stadtrat           

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