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Vorlage - 2019/0892  

Betreff: Anfrage: Eingangsklassen an Herner Grundschulen im Schuljahr 2010/2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Ratsfraktion Piraten
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Makar, Jasminko
Beratungsfolge:
Schulausschuss
14.11.2019 
des Schulausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 9.7.2019 musste unsere Fraktion zur Kenntnis nehmen, dass in Herne offensichtlich die aus den Prognosezahlen abgeleitete Anzahl der zu bildenden Eingangsklassen zu niedrig angesetzt wurde. Zu niedrig bedeutet in diesem Fall, dass die Berechnungsvorschrift aus der „Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz“ nicht korrekt umgesetzt wurde.

Konkret: Die Berechnungsvorschrift ergibt die Zahl von 59 Eingangsklassen. Die Stadt Herne hat aber für das gesamte Stadtgebiet und das aktuelle Schuljahr nur 54 Eingangsklassen vorgesehen, also rund 9 % zu wenig !

Wenn die Zahl der zu bildenden Eingangsklassen den Wert aus der Rechenvorschrift in dieser Verordnung unterschreitet, ist der Schulträger in einer Begründungspflicht. In der Vorlage zum TOP 9 der o.g. Ratssitzung ist keinerlei verordnungskonforme Begründung enthalten. Auch auf Nachfrage konnte in der Ratssitzung keine stichhaltige Begründung gegeben werden.

Fragen:

  1.   Wie hat die Stadt Herne die zu niedrig angesetzte Eingangszahl aus der Vorlage 2019/0453 gegenüber der Bezirksregierung begründet ? Für den Fall, dass dort keine Begründung angegeben wurde, bitten wir diese jetzt nachzuliefern.
  2.   Wie sehen die aktuellen Prognosezahlen für die Herner Grundschulen für das nächste Schuljahr 2020/2021 aus ?
  3.   Welche Eingangsklassenzahl (oder „Zügigkeit“) ergäbe sich somit aus der o.g. Verordnung und welche Zahl wird die Stadt Herne zum Stichtag 15.01.2010 an die Bezirksregierung melden ?
  4.   Wenn diese Zahl wieder niedriger ausfallen sollte als die einschlägige Berechnungsvorschrift, welche Gründe wird die Stadt Herne dafür angeben ?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Original der Anfrage             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfrage: Eingangsklassen (307 KB)