Ratsinformationssystem

Vorlage - 2019/0905  

Betreff: Anfrage: Behindertenstellplätze Händelstraße / Ecke Mont-Cenis-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Schilla, Ernst
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
13.11.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Von Anwohnern wurden wir auf die Situation der Behindertenstellplätze im Bereich der Ecke Händelstraße / Mont-Cenis-Straße hingewiesen. Dort sind drei Behindertenplätze beschildert. Zwei sind persönliche Behindertenstellplätze. Die Bodensymbole sind teilweise nicht mehr erkennbar und die Beschilderungen sind sehr hoch angebracht und werden daher leicht übersehen. Falschparken ist häufig die Folge dieser Situation und wird geahndet. Gut sichtbare Bodensymbole wären von Vorteil. Weiterhin wird von den Anwohnern berichtet, dass nicht alle Parkplätze genutzt werden.

 

Dazu haben wir folgende Fragen:

 

1. Wie lange hat die Genehmigung für einen persönlichen Behindertenstellplatz

 Gültigkeit?  

 Gibt es eine turnusmäßige Überprüfung?

2.  Gibt es eine Meldepflicht bei Aufgabe des Fahrzeugs oder Fortzug des

 Stellplatzinhabers?

3.  Wie geschieht die Überprüfung bei Aufgabe der Wohnung, falls sich der  

 Stellplatzinhaber nicht abmeldet?

4.  Gibt es allgemeine Kontrollen über die Nutzung?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage:
 

Original der Anfrage mit Foto

           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Behindertenstellplaetze (124 KB) PDF-Dokument (73 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Behindertenstellplaetze - Foto (1120 KB)