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Vorlage - 2019/0917  

Betreff: Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich "Alttextilsammlung"
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Tschöke, Horst
Federführend:AöR Entsorgung Herne Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
12.11.2019 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
26.11.2019 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

                             

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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der vom Verwaltungsrat von Entsorgung Herne beschlossenen und als Anlage 2 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Die Umsetzung des fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzeptes soll erfolgen auf Grundlage eines von Entsorgung Herne und Stadt Herne zu erstellenden und vom Rat der Stadt zu beschließenden Konzeptes für Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum.

                                   

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Sachverhalt:
 

Der Verwaltungsrat von Entsorgung Herne hat sich in seiner Sitzung am 25.10.2019 mit der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 befasst und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt Herne die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Bereich „Alttextilsammlung“ beschlossen. Das Nähere ergibt sich aus der beiliegenden Begründung (Anlage 1) und dem Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021, in dem die bisherigen und künftigen abfallwirtschaftlichen Ziele und Maßnahmen im Kapitel 6 beschrieben werden.

 

 

 

 

Das unter Punkt 2 aufgeführte Standortkonzept soll dem Rat der Stadt im Laufe des nächsten Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Um die gerichtlich geforderte Gleichbehandlung aller privaten Sammler von Alttextilien zu gewährleisten, ist die Beschlussfassung durch den Rat der Stadt bis Ende November erforderlich; daher wird auf die Vorberatung durch den Haupt- und Personalausschuss ausnahmsweise verzichtet.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

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Anlagen:
 

Anlage1Begründung von Entsorgung Herne zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich „Alttextilsammlung“     

 

Anlage 2 – Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich Alttextilsammlung

 

 

 

                            

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fortschr_AWK_Textilien_Anlage_1_2019_11_06 (818 KB) PDF-Dokument (163 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Fortschr_AWK_Textilien_Anlage_2_2019_11_06 (34 KB) PDF-Dokument (42 KB)