Ratsinformationssystem

Vorlage - 2020/0131  

Betreff: Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Schulz
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
Beratungsfolge:
Immobilienausschuss Entscheidung
26.02.2020 
des Immobilienausschusses beschlossen   
Schulausschuss Entscheidung
03.03.2020 
des Schulausschusses beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
04.03.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
05.03.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
10.03.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
12.03.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Anhörung
17.03.2020 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Anhörung
24.03.2020    des Rates der Stadt - Die Sitzung wurde abgesagt !      

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Gute Schule 2020

           Teilergebnisplan (konsumtiv) 2020

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 1115

Bez.: Gebäudemanagement

 

 

 

 

 

 

Nr.: 2108

Bez.: Zentrale schul./schülerbez. Leistungen

Nr.: 13

Bez.: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

 

Nr.: 3

Bez.: Sonstige Transfererträge

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibung

 

 

 

Nr.: 7

Bez.: Ertrag aus der Auflösung SoPo

 

- 2.790.000 Euro

 

 

 

+ 2.790.000 Euro

 

 

 

10 Jahre: 158.375 Euro

Weitere 70 Jahre: 35.437,50 Euro

 

 

10 Jahre: 158.375 Euro

Weitere 70 Jahre: 35.437,50 Euro

 

 

 

 

 

 

 

Teilfinanzplan (investiv) 2020

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.210816

Bez.: Förderprogramm Gute Schule 2020

Nr.: 8

Bez.: Auszahlung für Baumaßnahmen

 

Nr.: 9

Bez.: Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen

 

Nr.: 33

Bez.: Aufnahme und Rückfluss von Darlehen

 

- 2.835.000 Euro

 

 

 

- 875.000 Euro

 

 

 

+ 3.710.000 Euro

 

 

     Kommunalinvestitionsgesetz II     

Teilergebnisplan (konsumtiv) 2020

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 1115

Bez.: Gebäudemanagement

 

 

 

Nr.: 2108

Bez.: Zentrale schul./schülerbez. Leistungen

Nr.: 13

Bez.: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Nr.: 2

Bez.: Zuwendungen und allgem. Umlagen

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibung

Nr.: 7

Bez.: Ertrag aus der Auflösung SoPo

 

- 2.250.000 Euro

 

+ 2.025.000 Euro

 

 

80 Jahre: 46.250 Euro

 

80 Jahre: 41.625 Euro

 

 

Teilfinanzplan (investiv) 2020

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.210817

Bez.: KInvFG II

Nr.: 8

Bez.: Auszahlung für Baumaßnahmen

Nr.: 1

Bez.: Einzahlung aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

 

- 3.700.000 Euro

 

 

 

 

+ 3.330.000 Euro

 

 

 

 

 

   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
  2. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
  3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
  4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

                                

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 (Vorlage-Nr.  2017/0492) eine erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) beschlossen. Dieses Rahmenprogramm wurde zuletzt am 27.02.2018 (Vorlage-Nr. 2018/0036) angepasst und ist auch weiterhin an Hand neuer Erkenntnisse laufend anzupassen.

 

In der Vorlage-Nr. 2019/0033 ist letztmalig über die Schwerpunkte zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ berichtet und entschieden worden. In der aktuellen Vorlage wird die Maßnahmenliste für das Jahr 2020 und die noch fehlenden Konkretisierungen des Jahres 2019 zur Entscheidung vorgelegt.

 

Letztendlich werden für das Jahr 2020 die Konkretisierungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung von Projekten aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz II vorgestellt.

 

  1. HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH

 

1.1.           Ausgangslage

Die Maßnahmenliste zur Prioritätensetzung wurde vom Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung am 05.09.2017 (Vorlage-Nr.  2017/0492) beschlossen und ist Bestandteil des Projektvertrages zwischen der Stadt Herne (Auftraggeber) und der HSM (Auftragnehmer). Diese erste Maßnahmenliste hat der Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung am 27.02.2018 (Vorlage-Nr. 2018/0036) angepasst. Weitere Anpassungen können sich ergeben, sind jedoch nicht Bestandteil dieser Vorlage.

 

1.2.           Bearbeitungsstand

Die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft ist von Seiten der Stadt Herne bislang mit der Bearbeitung folgender Maßnahmen beauftragt:

  • GES Mont-Cenis: Durchführung des weiteren Planungsprozesses auf Basis der Ergebnisse der Planungsphase „Null“
  • GES Mont-Cenis: Vorgezogene Sanierung der Lüftungsanlage der Aula
  • GES Mont-Cenis: Vorgezogene Sanierung der Sporthalle
  • GS Europaschule: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte zu erarbeiten
  • GS Claudiusschule: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte zu erarbeiten
  • GS Max-Wiethoff: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte zu erarbeiten
  • GS Max-Wiethoff: Abbruch des ehemaligen OGS-Pavillon
  • GS Max-Wiethoff: Anpassung des Raumprogramms durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes für die Offene Ganztagsschule
  • GS Forellstraße: Anpassung des Raumprogramms durch die Errichtung eines Schulneubaus für eine zweizügige Grundschule
  • GS Ohmstraße: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umset-zungskonzepte zu erarbeiten
  • „GS Schulstraße“: Konkretisierung der weiteren Planung für die Errichtung einer zweizügigen Grundschule
  • Gym Pestalozzi: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte für die Sanierung des Daches des Schulgebäudes zu erarbeiten
  • RS Sodingen: Objektbezogene Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte für die Sanierung der Sporthalle zu erarbeiten

 

Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist eine Aktualisierung der Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmo-dernisierungsgesellschaft mbH geplant. Über die Bearbeitungsstände der einzelnen Projekte wird dann ebenfalls berichtet.

 

  1. Förderprogramm des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“

 

2.1.           Ausgangslage und Grundlagen der Förderung/ Mittelverwendung

Für die Ausgangslage und die Grundlagen der Förderung/ Mittelverwendung wird  zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Vorlage-Nr. 2018/0036 verwiesen.

 

 

 

2.2.           Mittelabrufe für die Jahre 2017 bis 2020

Die Stadt Herne hat die ihr zugewiesenen Fördermittel in Höhe von 6.464.818,00 € für die Jahre 2017 und 2018 in voller Höhe abgerufen.

 

Förderantrag

Fördersumme

Bewilligungsbescheid

 

 

 

Fördermittel 2017

 

 

12.07.2017

3.980.000,00 €

27.07.2017

22.10.2018

2.484.818,00 €

31.10.2018

Summe

6.464.818,00 €

 

 

 

 

Fördermittel 2018

 

 

13.11.2018

250.000,00 €

23.11.2018

13.11.2018

1.550.000,00 €

27.11.2018

13.11.2018

200.000,00 €

27.11.2018

13.11.2018

2.105.000,00 €

27.11.2018

18.09.2019

750.000,00

24.09.2019

18.09.2019

1.629.818,00 €

24.09.2019

Summe

6.484.818,00 €

 

 

Die Fördermittel für das Jahr 2019 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 6.484.818,00 € können bis Ende des Folgejahres (bis Ende 2020) abgerufen werden, der vollständige Abruf ist im ersten Halbjahr 2020 geplant.

 

Die aus dem Förderprogramm in diesem Jahr (2020) letztmalig zur Verfügung stehenden Mittel müssen im laufenden Jahr abgerufen werden, hier ist ein Abruf in der zweiten Jahreshälfte 2020 geplant.

 

2.3.           Maßnahmenplanung für das Jahr 2020

Die dargestellte Verwendungsbreite des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ ermöglicht eine flexible Maßnahmenplanung und Mittelverwendung für die Sanierung, Modernisierung und für sonstige Investitionen zum Ausbau bzw. zur Stärkung der schulischen Infrastruktur. Die zunächst für das Jahr 2017 (Vorlage-Nr.  2017/0125) konkretisierte Maßnahmenplanung berücksichtigt dabei in der Ausgestaltung sowohl schulfachliche/ schulorganisatorische als auch baufachliche und finanzwirtschaftliche Notwendigkeiten. Die in diesem Zusammenhang herausgestellten Programmschwerpunkte sollten für den Folgezeitraum bis 2020 durchaus weiter prägend sein. In seiner Sitzung vom 05.09.2017 (Vorlage-Nr.  2017/0492) hat der Rat der Stadt Herne die bisherigen Schwerpunktsetzungen auch für die Jahre 2018 bis 2020 beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Einzelmaßnahmen weiter zu konkretisieren und zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

In der Anlage 1 zu dieser Vorlage sind die Maßnahmen für das Jahr 2020 auf Basis der Schwerpunktsetzung konkretisiert und näher beschrieben worden. Die noch fehlenden Konkretisierungen laufende Nr. 6 (Reparaturen aus Wartungen/Prüfungen, Schwimmbadtechnik, Austausch kleinerer Wärmeerzeugeranlagen, Rückbau von Wandhydranten (Drees+Sommer), Hauswasseranschlüsse) und laufende Nr. 7 (Ausbau der digitalen Infrastruktur) werden im Laufe des Jahres 2020 unter anderem auch mit den Schulen definiert und den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.

2.4.           Konkretisierung zur Maßnahmenplanung 2019

In der Maßnahmenplanung für das Jahr 2019 (Anlage 1 zur Vorlage-Nr. 2019/0033) war unter der laufenden Nr. 6 eine Sammelposition für die Schulstandorte mit der Maßnahmenbeschreibung „Reparaturen aus Wartungen/ Prüfungen, Schwimmbadtechnik, Austausch kleinerer Wärmeerzeugeranlagen, Rückbau von Wandhydranten (Drees+Sommer), Hauswasseranschlüsse“ aufgeführt. Diese Sammelposition ist für den Mittelabruf bei der NRW. Bank ebenfalls zu konkretisieren und einzelnen Schulen zuzuordnen. In der Anlage 2 zu dieser Vorlage sind die Maßnahmen an Schulstandorten mit den erwarteten Kosten dargestellt.

 

  1. Kommunalinvestitionsfördergesetz II

 

3.1.           Ausgangslage

Für die Ausgangslage, die Grundlagen der Förderung und die zeitlichen Bedingungen wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Vorlage-Nr. 2018/0036 verwiesen.

 

3.2.           Konkretisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Bezugnehmend auf die ersten Maßnahmenvorschläge in der Vorlage-Nr. 2017/0492 wurden diese bereits mit Beschluss des Rates vom 27.02.2018 (Vorlagen-Nr. 2018/0036) für das Jahr 2018 und mit Beschluss des Rates vom 26.02.2019 (Vorlagen-Nr. 2019/0033) für das Jahr 2019 konkretisiert. Die in der Anlage 3 zu dieser Vorlage aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Jahr 2020 orientieren sich, unter Berücksichtigung notwendiger Anpassungen, an der Prioritätensetzung der vom Rat der Stadt Herne am 05.09.2017 (Vorlage-Nr. 2017/0492) beschlossenen Maßnahmenliste.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

(Stadtdirektor)

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Anlage 1: Gute Schule 2020 – Maßnahmenplanung Jahr 2020

Anlage 2: Gute Schule 2020 – fehlende Konkretisierung Maßnahmenplanung 2019

Anlage 3: KInvFG II – Maßnahmenplanung 2020                           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1_Maßnahmenübersicht_GuteSchule_2020 (215 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage2_Konkretisierung2019_GuteSchule_2020 (209 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 2020-0131_Anlage3_KinvFG_II_Maßnahmen2020 (128 KB)