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Vorlage - 2020/0234  

Betreff: Gehweg- und Parkstreifenerneuerung Eichendorffstraße und Fritz-Reuter-Straße im Bereich des neugebauten Albert-Schweitzer-Carré
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Gottschlich
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
14.05.2020 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
28.05.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

Nr. 2

Bez.: Zuwendungen und
allgemeine Umlagen

700 €

p.a. (Folgejahre)

 

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

 

-1.200

p.a. (Folgejahre)

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.541084

Bez.: Erneuerung von Gehwegflächen - Eickel

Nr.: 8

Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen

 

                       

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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, die Erneuerung der Gehweg- und Parkflächen entlang der Eichendorff- und Fritz-Reuter-Straße im Bereich Albert-Schweitzer-Carré und ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss einer Bauvereinbarung zur Herstellung der Verkehrsflächen.

                       

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Sachverhalt:
 

  1. Beschreibung vorhandene Situation

Durch die Baumaßnahme sind die Gehwege entlang der Neubaumaßnahme in Mitleidenschaft gezogen. Bereits vor der Baumaßnahme wiesen die Gehwege unterschiedliche Pflaster und teilweise Beton im Gehwegbereich vor. Der Parkstreifen ist durch die neue Zufahrtssituation neu zu ordnen. Die Oberfläche ist aus Asphalt und weist neben Unebenheiten auch Asphaltausbrüche auf.

Der Bauhof der Stadt Herne hat die Verkehrssicherheit durch ständige Reparaturen aufrechterhalten, was auf Dauer jedoch erhebliche Kosten verursacht.

 

  1. Beschreibung geplante Maßnahme

Die Wohnstätten Wanne-Eickel eG (Wohnstätten) hat ein neues Wohngebiet errichtet. Im Rahmen der Baumaßnahme wurde von Seiten der Wohnstätten an die Stadt Herne die Bitte zur einheitlichen und behindertengerechten Nutzbarkeit des Gehweges herangetragen.

 

In dem gemeinsamen Abstimmungsgespräch wurde eine Neuherstellung der Gehwege und Parkstreifen erarbeitet

 

Die neu zu errichtenden Gehweg- und Parkflächen werden auf den vorhandenen Oberbau der bisherigen Schottertragschicht hergestellt.

 

Die neuen Zufahrten werden besonders tragfähig für Schwerlastverkehr (Feuerwehr) auf Kosten der Wohnstätten ausgebaut.

 

  1. Planungsrecht/ Grunderwerb

Es handelt sich um bestehende Verkehrsflächen, daher ist Grunderwerb nicht erforderlich und das Planungsrecht vorhanden.

 

  1. Längs- und Querneigungen / Entwässerung

Die Höhenplanung der Verkehrsflächen wird an die neue Grundstückshöhe angeglichen.

 

  1. Beleuchtung 

Die Beleuchtungsanlage ist auf der nördlichen Gehwegseite und soll im Rahmen dieser Maßnahme nicht erneuert werden.

 

  1. Kosten

Die Wohnstätten haben ein großes Interesse an der Verbesserung des Gehweges, damit die neuen Mieter die Gehwegfläche als Zuwegung zur Edmund-Weber-Straße, an der sich das Stadtteilversorgungszentrum Röhlinghausen und die Bushaltestellen befinden, komfortabel und sicher erreichen können.

Die Baukosten wurden auf insgesamt ca. 60.000 € geschätzt. Die Wohnstätten haben die Bauausführung im Rahmen der Gesamtmaßnahme und Übernehmen die Bauausführungskosten für den Gehweg in Höhe von ca. 35.000 € .

Die Kosten der Stadt für das Pflaster insgesamt und die Bauausführungskosten beim Parkstreifen belaufen sich auf ca. 25.000 €.

 

 

 

  1. KAG

Auf der Eichendorffstraße wird der Gehweg auf der südlichen Seite in einem Teilstück von ca. 68 m erneuert, da die gesamte Gehweganlage eine Länge von etwa 340 m hat, kommt bei dieser Ausbaulänge eine Abrechnung nach KAG nicht in Betracht.

Auf der Fritz-Reuter-Straße wird der Gehweg auf der westlichen Seite auf einem Teilstück von ca. 113 m erneuert. Die gesamte Gehweganlage hat eine Gesamtlänge von etwa 356 m, so dass hier auch keine Abrechnung nach KAG in Betracht kommt.

  1. Bauzeit / Baubeginn

Die Umsetzung der Maßnahme ist vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel umgehend bis Mitte 2021 vorgesehen.

 

  1. Bauvereinbarung

Für die Umsetzung der Maßnahme soll mit den Wohnstätten eine Bauvereinbarung geschlossen werden. Wesentliche Bestandteile der Bauvereinbarung sind die Herstellung und Finanzierung, die Gewährleistung und die Genehmigung zur Bilanzierung

 

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat

 

 

 

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Anlagen:


Lageplan (M 1/500)

                       

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 698-LP5-L01-Lageplan Abstimmung Gehwege_20200319 (844 KB)