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Vorlage - 2020/0270  

Betreff: Straßenerneuerung Emscherstraße (zwischen Unser-Fritz-Straße und Wendeanlage am Kanal)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Stephanie Zinn
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
14.05.2020 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
09.06.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in €

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

Nr.:2

Bez.: Zuwendungen und allgemeine Umlagen

2.000,00 € p.a.

 

Nr.: 4

Bez.: öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte

2.000,00 € p.a.

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

-7.700,00 € p.a.

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7. 541051

Bez.: Neu- u. Ausbau sonst. Straßen – Wanne

Nr.: 1

Bez.: Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

60.000,00 €

 

Nr.: 8

Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen

-230.000,00 €

Nr.: 7.541041

Bez.: Anliegerbeiträge KAG

Nr.: 4

Bez.: Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten

60.000,00 €

                                         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt die Asphalterneuerung der Fahrbahn sowie die Teilerneuerung auf der westlichen Straßenseite der Emscherstraße zwischen der Unser-Fritz-Straße und der Wendeanlage am Kanal.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

  1. Beschreibung vorhandene Situation

Bei der Emscherstraße handelt es sich um eine Anliegerstraße mit Wohnbebauung. Die Fahrbahn der Emscherstraße zwischen der Unser-Fritz-Straße und der Wendeanlage am Kanal ist stark erneuerungsbedürftig. Das Schadensbild weist eine ausgemergelte Fahrbahndecke sowie Risse, Schlaglöcher, Flickstellen und Aufbrüche auf. Die Entwässerung der Fahrbahn erfolgt über eine zweizeilige Natursteinrinne und 50/50er Straßenabläufen, die in die Asphaltfläche hineinragen.

Der ungebundene Fahrbahnaufbau ist ausreichend tragfähig. Der gebundene Fahrbahnaufbau (Asphalt) ist mit im Mittel ca. 6 cm deutlich unterdimensioniert.

 

Auf der westlichen Gehwegseite ist größtenteils das Schulterparken erlaubt. Der Aufbau in diesem Bereich ist nicht ausreichend tragfähig, sodass in einem Streifen von ca. einem Meter auf ca. 125 m starke Schäden wie gebrochene Gehwegplatten und starke Unebenheiten entstanden sind.

 

  1. Beschreibung geplante Maßnahme

Da der ungebundene Fahrbahnaufbau ausreichend tragfähig ist, werden nur die Asphaltschichten erneuert. Dazu wird der bestehende Asphalt und die darunter liegende Schottertragschicht i.M. um ca. 10 cm aufgenommen. Der neue Asphaltaufbau wird sich wie folgt darstellen (in Anlehnung an RStO 12 Bk1,8):

 

    4 cm Asphaltdeckschicht (AC 8 D S)

  12 cm Asphalttragschicht (AC 32 T S)

  - Bestand -

 

Der Austausch des oberen Teils der Schottertragschicht durch die Asphalttragschicht verbessert die Tragfähigkeit der Fahrbahn.

Die Asphaltschichten werden vom i.M. 6 cm auf 16 cm deutlich verstärkt.

 

Die stark beschädigten Gehwegbereiche werden im Vollausbau wie folgt erneuert:

 

  10 cm Betonpflaster

    4 cm Bettung

  20 cm Schottertragschicht (HKS 0/45)

  16 cm Frostschutzschicht (HKS 0/45)          

  50 cm Gesamtdicke des frostsicheren Oberbaus  

 

Die Baumaßnahme wird gemeinsam mit der Stadtentwässerung Herne (SEH), die Kanalbauarbeiten durchführt, ausgeschrieben und vergeben.

 

Durch die SEH wird im Rahmen der Kanalbauarbeiten die Kanaltrasse bis Oberkante der Schottertragschicht hergestellt. Die Asphaltschichten werden im Anschluss über die gesamte Fahrbahnbreite im Rahmen des Straßenbaus durch die Stadt Herne eingebaut, um einen homogenen Schichtenaufbau herzustellen. Die Kosten innerhalb der Kanaltrasse werden vollständig von der SEH übernommen, sodass die Kosten für die Stadt und somit auch für die beitragspflichtigen GrundstückseigentümerInnen reduziert werden können, da die Fahrbahn direkt im Anschluss an den Kanalbau mit erneuert wird.

 

Wesentliche Bestandteile der Baumaßnahme sind:

-          Ca. 1.470 m² Asphalterneuerung

-          Ca. 470 m zweizeilige Rinne mit Straßenabläufen

-          Ca. 125 m² Gehwegerneuerung in Pflasterbauweise

-          Ca. 125 m Bordstein

 

  1. Längs- und Querneigungen

Die Höhenlage der Fahrbahn wird nicht verändert.

 

  1. Beleuchtung

Die Beleuchtung befindet sich in einem guten Zustand und muss nicht erneuert werden.

 

  1. Entwässerung

Im Zuge dieser Maßnahme werden die beschädigten Entwässerungsleitungen erneuert und alle Straßenabläufe im Ausbaubereich gegen Längsrekordeinläufe ersetzt.

Die derzeitige zweizeilige Naturstein-Entwässerungsrinne wird durch eine neue zweizeilige Betonsteinrinne ersetzt.

 

  1. Belastete Schichten

Die vorhandenen Asphaltschichten sind nicht belastet.

 

  1. Grunderwerb

Nicht erforderlich.

 

  1. Kosten

Die Baukosten betragen insgesamt ca. 230.000 €. Die Kosten für die Fahrbahn belaufen sich auf 200.000 €, die Kosten für den Gehweg auf 30.000 €.

 

  1. KAG

Der Ausbau der Fahrbahn der Emscherstraße ist nach § 8 KAG beitragspflichtig. Es handelt sich hierbei um eine Anliegerstraße. Der Anteil der Beitragspflichten beträgt nach der zurzeit gültigen Ortsfassung für die Fahrbahn 60%.

Die Kosten für den Bereich des Kanalgrabens werden von der Stadtentwässerung Herne (SEH) bezahlt und sind in den unter Punkt 8 aufgeführten Kosten nicht enthalten. Der beitragsfähige Aufwand beträgt demnach für die Fahrbahn 200.000 €.

 

Durch eine neue Fördermöglichkeit können 50 % der beitragsfähigen Kosten durch Zuwendungen des Landes refinanziert werden. Dadurch reduzieren sich die umzulegen-den Kosten in Höhe von 120.000 € um 50 % auf ca. 60.000 €.

Die Abrechnung der hälftigen Beiträge wird sich bis zur Einnahme der Zuwendungs-anteile verschieben.

 

  1. Bürgerinformation

Im Rahmen der Maßnahmenvorbereitung wird gemäß § 8a des Kommunalabgaben-gesetzes zu einer Bürgerversammlung zur Information und Beteiligung bei der Erhebung von KAG-Beiträgen eingeladen.

 

Sollte eine solche Veranstaltung aus Gründen der Corona-Krise nicht durchführbar sein, wird die Präsentation auf der städtischen Homepage den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt. Die beitragspflichtigen GrundstückseigentümerInnen werden zusätzlich in Form eines ausführlichen Informationsschreibens über die Baumaßnahme sowie die die Beitragserhebung informiert und erhalten eine Information zu der Präsentation auf der städtischen Homepage. Den GrundstückseigentümerInnen wird die Möglichkeit zur schriftlichen Eingabe gegeben.

 

Die Präsentation wird auf Anforderung auch gerne in Papierform zur Verfügung gestellt.

Weiterhin steht der/die zuständige SachbearbeiterIn des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr für Fragen und Anregungen sowohl in Schriftform als auch mündlich in Form einer telefonischen Beratung oder persönlichen Einzelgesprächen (unter Einhaltung der Abstandsregeln) zur Verfügung.

 

  1. Bauzeit / Baubeginn

-          Bauzeit: ca. 6 Wochen

-          Baubeginn: voraussichtlich Herbst 2020 im Anschluss an den Kanalbau

 

  1. Verkehrsführung während der Bauzeit

Die Baumaßnahme wird in mehreren Abschnitten durchgeführt.

Zuerst wird der Asphalt und ungebundene Oberbau auf 16 cm aufgenommen. Danach werden die Rinne und Straßenabläufe neu gesetzt. Während dieser Zeit kann die Straße (mit Einschränkungen wie Parkverbote) befahren werden.

Anschließend wird der Asphalt zweilagig eingebaut. Dies erfolgt unter Vollsperrung für zwei Tage. Für Rettungsfahrzeuge wird die Befahrbarkeit immer gewährleistet. Während der Vollsperrung werden die Gehwege für Radfahrende freigegeben.

Als Letztes werden die Gehwegbereiche hergestellt. Dabei wird die Fahrbahn wieder befahrbar sein. Die Durchgängigkeit für zu Fuß Gehende wird immer gewährleistet.

Das geplante Verkehrskonzept wurde mit der Verkehrsbehörde (FB 44/4), der Feuerwehr und der Polizei abgestimmt.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat             

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Anlagen:
 

Übersichtsplan                                         

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Analge_Übersichtsplan Emscherstraße (701 KB)