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Vorlage - 2020/0418  

Betreff: Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Zywietz, TiboAktenzeichen:44/2-Zy.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
27.08.2020 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
01.09.2020 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
01.09.2020 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5703

Bez.: Wochenmärkte

Nr.:

Bez.:

- 34.000,00 €

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

              

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Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt

 

-          billigt anliegende Gebührenbedarfsberechnung,

 

-          beschließt die Beibehaltung des 90%igen Kostendeckungsgrads und

 

-          beschließt die als Anlage beigefügte Sechsundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.

              

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Sachverhalt:
 

Mit Beschluss vom 26. September 2017 entschied der Verwaltungsvorstand über Maßnahmen zur Erreichung einer politisch gewünschten Gebührenstabilität für die Herner Wochenmärkte.

 

Die zu dieser Zeit wahrnehmbare Entwicklung (Steigerung der Aufwendung anhand herkömmlicher Preissteigerungsraten sowie gleichzeitiger Rückgang von vergebenen Flächen) konnte insoweit durch die Ausgliederung von defizitären Wochenmarktstandorten und durch die Beibehaltung des 90%igen Kostendeckungsgrads abgeschwächt werden. Seither konnten die Gebühren konstant gehalten werden.

 

Die jährliche Evaluierung in Form der Gebührenbedarfsberechnung (siehe Anlage) ergab für das Haushaltsjahr 2021 jedoch eine moderate Steigerung der Gebühren von 2,20 € auf
2,30 € (Dauerstände) und von 2,90 € auf 3,10 € für Tageshändler*innen.

 

Vor dem Hintergrund der zuletzt erreichten Gebührenstabilität und der zur Rede stehenden moderaten Steigerung der Gebühren, konnte im Arbeitskreis Wochenmärkte (bestehend aus Händlervertreter*innen, Politik und Verwaltung) Einigkeit über die o. g. Gebührenhöhe erreicht werden.

 

Vorgenannte Werte sind jedoch nur durch eine Beibehaltung des bisher geltenden (siehe auch Ratsbeschluss vom 30. Oktober 2018) 90%igen Kostendeckungsgrads zu erreichen. Aufgrund der Teilnahme der Stadt Herne am Stärkungspakt II, wäre die Mehrbelastung des städtischen Haushalts durch eine freiwillige Leistung jedoch innerhalb des Fachbereichsbudgets zu kompensieren. Dies geschieht durch die Einplanung einer Mehrbelastung in Höhe von 33.607,71 € im Budget des Fachbereichs Öffentliche Ordnung im Haushaltsjahr 2021.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Chudziak

Stadtrat

 

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Anlagen
Gebührenbedarfsberechnung

Sechsundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne vom 01.09.2020

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenbedarfsberechnung.doc (1252 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 26. Änderung Satzung (Wochenmärkte) (53 KB)