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Vorlage - 2020/0611  

Betreff: Kita-Ausbau - Anpassung der Planungen an die neue Bevölkerungsprognose und Aktualisierung des Maßnahmenplans
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Gentilini, Tel.: 3533
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Kröger, Andreas
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Entscheidung
23.09.2020 
des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Bericht zum Kita-Ausbau - Anpassung der Planungen an die neue Bevölkerungsprognose und Aktualisierung des Maßnahmenplans zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:
Dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe obliegt im Rahmen seiner Gesamtplanungsverantwortung die Pflicht zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung. Dies gilt sowohl für den Bereich der unter dreijährigen als auch der über dreijährigen Kinder.

 

Leitziel 5 des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie:

 

„Die bedarfsgerechte Kindertagesbetreuung ist unter Beachtung der

Qualitätsstandards sichergestellt.“

 

 

Rückblick Planungen

 

Der Fachbereich Kinder-Jugend-Familie hat bereits im Jahr 2016 die „Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung“ (vgl. Vorlage 2016/0635) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgestellt. Angesichts der hohen Bevölkerungsdynamik sowie im Rahmen der kontinuierlichen Überprüfung und Anpassung der geplanten Maßnahmen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung im Rahmen der Jugendhilfeplanung erfolgten in den Jahren 2017 und 2018 Aktualisierungen der Maßnahmenplanung (vgl. Vorlagen 2017/0673 und 2018/0213).

 

Im März 2019 wurde dem Ausschuss die Gesamtstädtische Strategieplanung der Herner Kindertageseinrichtungen 2018 - 2021 (vgl. Vorlage 2019/0198) vorgestellt. Diese enthält zum einen die strategische Ausrichtung des Ausbaus sowie zum anderen eine Maßnahmenplanung auf Stadtbezirksebene für die Jahre 2018 - 2021.

 

Die strategische Ausrichtung kurz zusammengefasst:

 

  • Handlungsleitend für den Kita-Ausbau ist das Leitziel 5 der Jugendhilfe
  • Kurzfristige Überbelegung bei akuten Nachfragespitzen
  • Bereitstellung von Plätzen in Wohnortnähe - Planung auf Ebene der Stadtbezirke
  • Trägervielfalt - „Status quo“ beibehalten (¼ der Einrichtungen in städt. Trägerschaft)

 

Die Maßnahmenplanung für den Zeitraum 2018 - 2021 setzt auf einen Mix der folgenden Maßnahmen:

 

  • Erweiterung von Bestandskitas
  • Neubau von Kindertageseinrichtungen
  • Konzentrierter u3-Ausbau durch Einrichtung von Großtagespflegen durch selbständig tätige Tagespflegepersonen und in städtischer Trägerschaft in Form der „Kleinen Kita“

 

Zur zielgerichteten Umsetzung der Planungen wurde die „Projektgruppe Kitabau“ per Beschluss des Verwaltungsvorstandes am 24.09.2018 eingerichtet. Sie ist interdisziplinär besetzt und hat den Auftrag, die stringente Umsetzung der geplanten Kita-Bauprojekte verwaltungsintern sicherzustellen. Die Auftaktsitzung hat am 25.09.2018 stattgefunden.

 

Im September 2019 wurde das Realisierungskonzept zur Gesamtstädtische Strategieplanung der Herner Kindertageseinrichtungen 2018 - 2021“ (vgl. Vorlage 2019/0647) im AKJ präsentiert.

 

Der AKJ erhält zudem regelmäßige Information über den Umsetzungsstand der geplanten Kita-Bauprojekte: Alle zwei Monate wird über den Sachstand jeder einzelnen Maßnahme berichtet, der zuvor in der Projektgruppe Kitabau gemeinsam erörtert wurde.

 

 

Umsetzungsstand Kita-Ausbau

 

Zu Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August 2020 fehlten in der Stadt Herne insgesamt 961 Betreuungsplätze für unter sechsjährige Kinder (428 u3-Plätze / 533 ü3-Plätze) zur Erreichung der gesetzten Zielquoten (u3: 42 % / ü3: 100 %).

 

Für die Berechnung zugrunde gelegt wurden hier die zum Stichtag real existierenden Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie die in Herne mit Erstwohnsitz gemeldeten Kinder im Alter von null bis unter sechs Jahren.

 

Die tatsächlichen Versorgungsquoten in beiden Altersgruppen liegen deutlich unter den geplanten Versorgungsquoten. Im u3-Bereich liegt die Quote bei 32,2 % (statt wie geplant bei 34,6 %) und im ü3-Bereich bei 88,0 % (statt wie geplant bei 95,3 %).

 

Ursächlich für die niedrigen Quoten sind zwei Faktoren: Der weiterhin hohe Bevölkerungsstand in den relevanten Altersgruppen sowie die Verzögerungen bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Ausbau der Betreuungskapazitäten: Zu Beginn des neuen Kindergartenjahres 2020/2021 stehen stadtweit insgesamt 261 Plätze (60 u3 Plätze / 201 ü3-Plätze) weniger zur Verfügung als geplant.

 

Auf beide Risikofaktoren wurde bereits in der Maßnahmenplanung 2018 hingewiesen. Dort heißt es: „Das Erreichen der Zielquoten ist maßgeblich von zwei externen Faktoren abhängig, auf die der Fachbereich Kinder-Jugend-Familie keinen bzw. kaum Einfluss nehmen kann: Die Bevölkerungsentwicklung sowie die fristgerechte Realisierung der Maßnahmen.“

 

Insgesamt zeigt sich, dass nicht die Bevölkerungsentwicklung der größte Risikofaktor ist, sondern die zeitlichen Verzögerungen, die sich bei der Umsetzung der Maßnahmen ergeben. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Gutachtenerstellung z.B. für Lärmschutz zieht sich hin, die verkehrliche Erschließung des Standortes gestaltet sich schwierig, Bürgerproteste gegen Kita in der Nachbarschaft, Bombenfund auf Baugrundstück, langwierige Baugenehmigungsverfahren aufgrund der Vielzahl der beteiligten Fachbereiche, Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Investor und Träger, es erfolgt keine Resonanz auf Ausschreibungen für Kita-Bau usw. um nur einige Beispiele zu nennen.

 

Bereits 2017 wurde im Rahmen der Berichterstattung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie darauf hingewiesen, dass „derzeit alle [für das Kindergartenjahr 2017/2018] vorgesehen Maßnahmen im Verzug sind“. An dieser Feststellung hat sich auch aktuell leider nichts geändert. Ausgehend von den geplanten Maßnahmen in der Strategieplanung kann festgehalten werden, dass keine der geplanten Maßnahmen, die mit Bautätigkeit zu tun hat bisher plangemäß realisiert werden konnte. Neben den Maßnahmen, die auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wurden, gibt es auch zahlreiche Projekte, die gänzlich aufgegeben wurden und/ oder für die Alternativen erarbeitet werden mussten.

 

 

Bevölkerungsentwicklung und Ausbauplanung

 

Grundlage der Berechnungen ist die „Bevölkerungsprognose 2020 - 2035“ der Statistikstelle der Stadt Herne. Der Verwaltungsvorstand hat diese in der Sitzung am 18. Februar 2020 zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Bevölkerungsprognose zur Unterstützung der kommunalen Fachplanungen zu nutzen.

 

Die nach Altersgruppen gegliederte Vorausberechnung bringt für die „stabile Variante“ einen leichten Rückgang in den für die Kita-Bedarfsplanung relevanten Altersgruppen hervor. Im Zeitraum von 2019 bis 2025 sinken stadtweit die u3-Zahlen um 186 Kinder und die ü3-Zahlen um 141 Kinder. Die Zahlen bedeuten allerdings eher eine Stagnation gegenüber 2019 als eine spürbare Abnahme (s. Anlagen 1a und 1b).

 

Die nachstehende Tabelle bietet einen vergleichenden Überblick über die in der „Gesamtstädtischen Strategieplanung“ zugrunde gelegten Bevölkerungszahlen sowie den Zahlen aus der neu veröffentlichten Bevölkerungsprognose in der „stabilen Variante“.

 

Tabelle: Vergleich der Kinderzahlen im Jahr 2021 in der Stadt Herne (Annahmen Gesamtstädtische Strategieplanung und Bevölkerungsprognose 2020 - 2035)

 

Altersgruppe

Kinderzahlen 2021

Strategieplanung

Kinderzahlen 2021

Prognose

Differenz

0 bis unter 3

4.724

4.170

-554

3 bis unter 6

4.319

4.424

+105

 

 

Für die „Gesamtstädtische Strategieplanung“, die den Zeitraum 2018 bis 2021 in den Blick nimmt, wurde auf eine von der Statistikstelle durchgeführten Berechnung zur voraussichtlichen Bevölkerungsentwicklung u3/ü3 zurückgegriffen. Hier wird bis 2021 in beiden Altersgruppen von stetig steigenden Kinderzahlen ausgegangen. Im Abgleich mit den jetzt vorliegenden Prognosedaten für das Jahr 2021 zeigt sich, dass im u3-Bereich eine Differenz von -554 u3-Kindern besteht und im ü3-Bereich eine Differenz von +105 Kindern.

 

In der Gesamtschau wurde in der Strategieplanung im u3-Bereich ein Fehlbedarf von 173 Plätzen ausgewiesen und im ü3-Bereich ein Überhang von 144 Plätzen. Der Fehlbedarf u3 ist unter Zugrundelegung der neuen Prognosezahlen und des in der Strategieplanung enthaltenen Maßnahmenplans nicht mehr vorhanden. Auch der Überhang von ü3-Plätzen ist im Jahr 2021 (dem Ende des Betrachtungszeitraum in der „Gesamtstädtischen Strategieplanung“) nicht mehr gegeben, da diese für die Versorgung der höheren Kinderzahlen in der Altersgruppe 3 bis 6 Jahre benötigt werden.

 

Insgesamt kann festgestellt werden, dass die vorliegende Kita-Ausbauplanung gut und ausreichend ist. Darüber hinausgehende längerfristige Standorte müssen aus heutiger Sicht nicht entwickelt werden. Die Umsetzung der aktuell geplanten Projekte ist weiterhin stringent zu verfolgen. Vor diesem Hintergrund sowie angesichts der neu verfügbaren und für die kommunalen Fachplanungen zu nutzenden Bevölkerungsprognose wurde der Maßnahmenplan der „Gesamtstädtischen Strategieplanung“ angepasst.

 

In der Sitzung der Projektgruppe Kitabau am 27. Juli 2020 wurden alle Kita-Bauprojekte hinsichtlich ihrer zeitlichen Realisierungsperspektive überprüft. Hier haben sich zum Teil deutliche Verschiebungen der anvisierten Inbetriebnahmen ergeben, die in den als Anlage 2 beigefügten „Maßnahmenplan: Aktueller Planungsstand (Juli 2020)“ eingearbeitet wurden. Zudem werden Projekte nicht weiter verfolgt. Hier haben sich zum einen Alternativen ergeben, zum anderen wird ein bisher lediglich in den Plandaten enthaltenes Projekt aufgrund der neu vorliegenden Bevölkerungsprognose nicht benötigt. Konkret wird die Erweiterung der städt. Kita Unser-Fritz-Str. nicht weiter verfolgt, da sich in der alten Dannekampschule die Möglichkeit anbietet, eine Kita einzurichten. Auch das Projekt „NN Kita Sodingen“ wird derzeit nicht weiter verfolgt.

 

Neben dem aktualisierten Maßnahmenplan bis zum Jahr 2025 beinhaltet die Aufstellung in der Anlage 2 darüber hinaus  noch die neu geschaffenen u3/ü3-Plätze, das Gesamtplatzangebot, die erwarteten Kinderzahlen sowie die voraussichtlichen Versorgungsquoten.

 

Ausgehend vom geplanten Platzangebot der Herner Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2020/21 sowie den Betreuungskapazitäten in der Kindertagespflege und bei der unveränderten Umsetzung aller geplanten Maßnahmen in den Folgejahren kann für das Jahr 2025 eine u3-Versorgungsquote von 47,3 % und eine ü3-Versorgungsquote von 107,3% erwartet werden.

 

Mit Blick auf die u3-Versorgungsquote ist darauf hinzuweisen, dass die zugrunde gelegte Zielquote von 42 % anhand der Herner u3-Elternbefragung aus dem Jahr 2012 ermittelt wurde. Es ist davon auszugehen, dass die örtliche Nachfrage bzw. der Bedarf nach u3-Betreuung mittlerweile höher liegt. Die Zielquote von 42 % wäre nach heutigem Planungsstand voraussichtlich im Jahr 2022 realisiert.

 

Die angestrebte Versorgungsquote von 100 % für Kinder ab 3 Jahren wäre ebenfalls im Jahr 2022 umgesetzt. Perspektivisch ist davon auszugehen, dass bis zum Jahr 2025 bei der Umsetzung aller Maßnahmen eine Vollversorgung im ü3-Bereich mehr als sichergestellt ist. Der rechnerische Überhang im ü3-Betreuungsbereich von voraussichtlich 306 Plätzen dient hierbei einerseits der Abdeckung „unvorhersehbarer Bedarfe“ (vgl. § 80 Abs. 1 Satz 3 SBG VIII). Andererseits bietet sich auch die Möglichkeit, die Betreuungsqualität in den Kindertageseinrichtungen durch Optimierung des Raumprogramms zu verbessern.

 

Die voraussichtliche Entwicklung der Versorgungsquoten u3/ü3 bis zum Jahr 2025 kann den Abbildungen in der Anlage 1a und Anlage 1b entnommen werden.

 

 

Strategie zur Beschleunigung des Ausbaus

 

Unter der Voraussetzung, dass die notwendigen Ressourcen für die Bauplanung und Ausführung vorhanden sind, wird seitens des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie die folgende Strategie zur Beschleunigung des Ausbaus verfolgt:

 

  • (kurzfristig) Aufstellung von Kita-Containern z.B. an der städt. Kita Pantrings Hof und Prüfung weiterer Standorte.
  • (mittelfristig) Nutzung von Standard-Entwürfen für den Kitabau. Die Standardentwürfe sollen für sämtliche Neubaumaßnahmen Gültigkeit haben.
  • (langfristig) Grundsätzliche Überprüfung aller geplanten Neubaumaßnahmen, ob eine Erweiterung der bisherigen Planung auf 6 Gruppen erfolgen kann (unter Berücksichtigung des Bedarfs sowie des Fortschritts des Planverfahrens).
  • Nutzung von Synergieeffekten/ Möglichkeiten im Rahmen der Stadtplanung, z.B. Entwicklung der Fläche Lackmanns Hof: Die städt. Kita Lackmanns Hof soll um zwei Gruppen auf dann insgesamt sechs Gruppen erweitert werden.
  • Zukünftig wird die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM) die städtischen Kita-Bauprojekte umsetzen. Der neu eingestellte Kita-Planer der HSM ist ständiges Mitglied in der Projektgruppe Kitabau.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Chudziak

Stadtrat

                   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

  • u3-Bevölkerungsentwicklung und Entwicklung der u3-Versorgungsquoten (Anlage 1a)
  • ü3-Bevölkerungsentwicklung und Entwicklung der ü3-Versorgungsquoten (Anlage 1b
  • Maßnahmenplan: Aktueller Planungsstand (Juli 2020) (Anlage 2)

                 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage1a_u3_Bevölkerungsentwicklung_Quoten (256 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Anlage1b_ü3_Bevölkerungsentwicklung_Quoten (259 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Anlage2_AktualisierungMaßnahmenplan_StandJuli2020 (204 KB)