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Vorlage - 2020/0813  

Betreff: Haushaltsplan 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:FB Finanzsteuerung
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Schlüter, Christine
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte
26.11.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne
01.12.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen
02.12.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen geändert beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel
03.12.2020 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

                     

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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2021 mit den in

den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im

Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die

Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.                      

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Sachverhalt:
 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretungen zur weiteren Beratung zugestellt. Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt.

 

Der Bezirkshaushaltsplan findet sich darüber hinaus als PDF-Datei auf der Homepage der Stadt Herne im Internet sowie im Amtsinformationssystem im Intranet der Stadt Herne als Anlage zur Vorlage an den Rat der Stadt für seine Sitzung am 27. Oktober 2020 anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes in den Rat der Stadt. Die Darstellung in den veröffentlichten Dateien entspricht der gedruckten Fassung.

 

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze (MBEZ).

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsplandarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den für die Bezirke relevanten Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50.000 Euro einzeln dargestellt werden.

 

Bezüglich des Umfanges und der Gestaltung der Erläuterungen im Haushaltsplan bleiben die bekannten Standards unverändert gesetzt, welche dazu führen, dass die Erläuterungen qualitativ und quantitativ auf das Informationsbedürfnis der Ratsverordneten und Bezirksvertreter abgestimmt sind.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt beraten den Haushaltsplan auf der Grundlage des Entwurfes, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen im Zeitraum vom 18.11.2020 bis 09.12.2020.

 

Die Anlage zu dieser Beschlussvorlage weist als Veränderungsnachweis alle bezirksrelevanten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus.

 

Es ergeben sich ausschließlich Änderungen im investiven Bereich.

 

Da sich die Erläuterungen des Fachbereichs 55 – Stadtgrün für die Bezirkshaushaltspläne nicht in dem Entwurf des Haushaltsplanes befinden, sind diese als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Sie werden zudem in dem endgültigen Haushaltsplan der Stadt Herne ergänzt.

 

Der Oberbürgermeister

 

In Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

 

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Anlagen:
 

1)  Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes

2)  Ergänzende Erläuterungen Produkt 5501

3) Ergänzende Erläuterungen Produkt 5502    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes (1969 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Ergänzende Erläuterungen BEZ_5501_TEP_HPL_2021A (12 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Ergänzende Erläuterungen BEZ_5502_TEP_HPL_2021A (8 KB)