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Vorlage - 2021/0165  

Betreff: Anfrage: "Blitzer"-Einsatz in Herne und Wanne-Eickel
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Guido Grützmacher
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
23.03.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Das Schneechaos im Februar beweist erneut, dass der PKW das zuverlässigste Verkehrsmittel

ist. Ohne die Kraftfahrzeuge ist die Mobilität der Menschen - insbesondere was den Berufsverkehr angeht - gerade in solchen Zeiten besonders eingeschränkt. Die AfD hat aber den Eindruck, dass auf allen politischen Ebenen ein systematischer Kampf gegen die Kraftfahrzeuge geführt wird. Schon seit Jahren werden die Autofahrer in allen Bereichen abkassiert.

Nach unserer Auffassung ist der Einsatz der ,,Blitzer" an Unfallschwerpunkten, besonderen Gefahrenpunkten und insbesondere im Rahmen der Schulwegsicherung wichtig und richtig.

Wir lehnen es aber ab, dass die ,,Blitzer" in den letzten Jahren vermehrt als Teil der Haushaltskonsolidierung eingesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund bittet die AfD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. In Herne existieren derzeit drei stationäre ,,Blitzer". Sind weitere Anlagen geplant?

Wenn ja: An welchen Stellen? Was sind die Gründe für eine Errichtung dort?

  1. Über wie viele mobile ,,Blitzer" und PKW verfügt die Stadt derzeit? Ist es geplant, weitere mobile „Blitzer"-PKW anzuschaffen?
  2. Wie hoch waren die jährlichen Einnahmen durch stationäre und mobile ,,Blitzer" seit dem Jahr 2000? Wie hat sich in diesem Zeitraum die Anzahl der stationären und mobilen ,,Blitzer" entwickelt?
  3. An welchen Stellen werden die mobilen ,,Blitzer" besonders oft eingesetzt? Wie sehen dort die Geschwindigkeitsüberschreitungen aus (Häufigkeit und Höhe der Überschreitungen)?
  4. Wie viel Prozent der Einsätze erfolgen im Rahmen der Schulwegsicherung bzw. vor Kindergärten? Finden ,,Blitze“-Einsätze vor allen Grundschulen und Kindergärten statt? Wenn nein: Vor welchen Schulen/Kindergärten nicht? Was sind die Gründe?
  5. Kann die Verwaltung beurteilen, wie sich das Fahrverhalten vor Schulen und Kindergärten durch den Einsatz von ,,Blitzern" in den letzten Jahren verändert hat?
  6. Wie viel Prozent der Einsätze erfolgen an Unfallschwerpunkten? Wie sehen dort die Geschwindigkeitsüberschreitungen aus (Häufigkeit und Höhe der Überschreitungen)?

          


Anlagen:
Original der Anfrage

         

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Blitzer (1108 KB)