Ratsinformationssystem

Vorlage - 2021/0264  

Betreff: Bericht und Diskussion über die Nutzung elektronischer Abstimmungen in den bürgerschaftlichen Gremien der Stadt
- auf Vorschlag der CDU-Fraktion vonm 01.03.2021 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
23.03.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
Die Verwaltung wird gebeten, den probeweise erfolgten Einsatz eines elektronischen Abstimmungssystems, wie in der Bezirksvertretung Sodingen eingesetzt, zu erläutern, über die hier gemachten Erfahrungen zu berichten, die rechtlichen Gegebenheiten zur uneingeschränkt rechtlich verbindlichen Nutzung darzulegen und die zu erwartenden Kosten für die Stadt Herne detailliert zu benennen.

Begründung:

In der Bezirksvertretung Sodingen wurde in der Februar-Sitzung erstmals ein „elektronisches Abstimmungssystem“ probeweise eingesetzt. Dieses wurde durch einen kommerziellen Anbieter leihweise zur Verfügung gestellt.

Ein solches Abstimmungssystem hat sicherlich den „Charme des Modernen“, ist aber bei Gremien mit 17 bis 62 Abstimmberechtigten überdimensioniert.

Lediglich bei der möglichen Einrichtung einer Live-Übertragung der Ratssitzung im Internet („RatsTV“) könnte es der Information interessierter Bürger dienen.

Vor Einführung eines solchen elektronischen Systems muss dem Ausschuss DIM seitens der Verwaltung eine umfassende Information als Entscheidungsgrundlage zu Verfügung gestellt werden.

Diese notwendigen Informationen beinhalten (nicht abschließend) die anfallenden Kosten für Kauf oder Ausleihen, Kosten für Umbau und/oder Erweiterung der vorhandenen technischen Infrastruktur in den Sitzungsräumen, regelmäßige Kosten zur Nutzung (z. B. Lizenzen o. ä.) und nicht weniger entscheiden die rechtlich Würdigung des Einsatzes des Systems gemäß Gemeindeordnung, den Satzungen der Stadt und sonstiger, möglicherweise relevanten Gesetze und Verordnungen.

        


Anlagen:
 

Original des Vorschlags       

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VTO elekt_Abstimmung (551 KB)