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Vorlage - 2021/0295  

Betreff: Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Hoppe, Jascha
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gdanietz, Thimo
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
25.03.2021 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

In der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.12.2020 wurde von der Verwaltung ein Bericht zur weiteren Vorgehensweise bei der geplanten Straßenumbaumaßnahme der Dorneburger Straße vorgestellt. Dieser Bericht beinhaltete eine feste Zeitschiene und den Verweis, dass bei einer Nichteinhaltung dieser Zeitschiene eine Förderung durch das Stadterneuerungsprogramm 2022 fraglich ist. Als erster Punkt eben dieser Zeitschiene ist eine Bürgerbeteiligung bis spätestens Februar 2021 vorgesehen gewesen. Nach Kontaktierung der dortigen Anwohner ergab sich jedoch die Rückmeldung, dass eine Bürgerbeteiligung bisher nicht stattfand.

 

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wieso fand keine Bürgerbeteiligung statt, obwohl diese fester Bestandteil der
    Planung war?
     
  2. Ist nun durch das Nichteinhalten dieser Zeitschiene abzusehen, dass für die
    Straßenbaumaßnahmen keine Fördermittel genutzt werden können?

   


Anlage:
 

Original der Anfrage   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021-03-12 - BF Eickel AF - Bürgerbeteiligung Dorneburgerstr. (1031 KB) PDF-Dokument (111 KB)