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Vorlage - 2021/0400  

Betreff: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beauftragung im Rahmen des Digitalpakts
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Wiegenstein, Tel. 3822
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Gnörk, Markus
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss
Rat der Stadt Entscheidung
27.04.2021 
des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss) beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

               


Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Bereitstellung von überplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 2.000.000 € im Haushaltsjahr 2021, damit die Ausschreibung und Vergabe von Aufträgen zur strukturierten Gebäudeverkabelung an Schulen im Rahmen der Fördermaßnahme Digitalpakt erfolgen kann.

             


Sachverhalt:
 

Neben der Breitbandanbindung aller Herner Schulstandorte aus den Förderprogrammen des Bundes und des Landes, ist die entsprechende Gebäudeverkabelung innerhalb der Schulgebäude Voraussetzung für eine Nutzung von Internet sowie eines internen Datenaustauschs.

 

Die zuletzt genehmigten Förderbescheide aus Zuwendungen des DigitalPakts NRW in Höhe von ca. 4,6 Mio. € sind für den Ausbau der Gebäudeverkabelung vorgesehen.

 

Da in ganz Nordrhein-Westfalen derzeit Mittel beantragt werden, um die Digitalisierung voranzutreiben, verringert sich die Zahl von Unternehmen, die einen entsprechenden Ausbau ausführen können.

 

Um den weiteren Ausbau zu gewährleisten, flexibel zu agieren und alle Fördermittel auszuschöpfen, möchte der Fachbereich Schule und Weiterbildung in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Gebäudemanagement möglichst zeitnah weitere Aufträge an Unternehmen vergeben.

 

Damit die Maßnahmen in diesem Jahr ausgeschrieben werden können, werden überplanmäßige investive Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 2.000.000 € im Haushaltsjahr 2021 benötigt. Die Kassenwirksamkeit entsteht im Haushaltsjahr 2022.

 

r die überplanmäßigen VE stehen folgende Deckungsmittel im Fachbereich Schule und Weiterbildung sowie im Fachbereich Tiefbau und Verkehr zur Verfügung:

 

 

 

Projekt

Bezeichnung

Betrag (in €)

7210425

Gym. Wanne NW Unterrichtsräume

65.000

7210426

Gebäudesanierungsmaßnahmen Gymnasien

300.000

7210513

Emschertal BK Interaktive Medien

50.000

7210519

Emschertal BK Fachräume

150.000

7210803

Anpassung Schulinfrastruktur

346.800

7210807

E-nitiative

205.000

7210815

Ausbau Inklusionsstandorte

183.200

7541095

Bebelstr.-Multimodaler Verknüpfungspunkt

700.000

Summe

2.000.000

 

 

Diese sollen auf das Projekt Digitalpakt (7.2108.19)  übertragen werden.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat

               


Anlagen:
 

Stellungnahme des Kämmerers zur außerplanmäßigen Deckung von Verpflichtungsermächtigungen          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme des Kämmerers zur außerplanmäßigen Deckung von Verpflichtungsermächtigungen (61 KB)