Ratsinformationssystem

Vorlage - 2021/0522  

Betreff: Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Nils Hartmann
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
22.06.2021 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
29.06.2021 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 1101

Bez.: Betreuung Gremien

Nr.: 13

Bez.: Aufw. Sach-/ Dienstl.

(-) ~12.500,- €

 

                                               


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. die Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming in der durch den Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ beratenen Form

 

  1. die Verwaltung zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ einen Anbieter - zunächst für die Dauer eines Jahres - auszuwählen und einen entsprechenden Vertrag zu schließen

 

  1. die Einführung eines elektronischen Abstimmsystems für die Abstimmungen und Wahlen in den Ratssitzungen. 

                                               


Sachverhalt:
 

Zuletzt durch Beschluss (VO 2020/0780) in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Einführung der Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming vorzubereiten. Im Rahmen der stattgefundenen Sitzungen des Ratsarbeitskreises „Rats-TV“ wurden Kriterien festgelegt, nach denen ein Streaming durchgeführt werden soll.

 

Folgende zentrale Punkte wurden hier festgehalten:

 

-          Eine Pilotphase startet zur zweiten Jahreshälfte des Jahres 2021. Diese Phase ist zunächst begrenzt auf ein Jahr.

 

-          Der Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ wird während der Pilotphase regelmäßig zusammenkommen und die Durchführung des Rats-Streamings evaluieren.

 

 

 

-          Der Stream wird über die Homepage der Stadt Herne ausgestrahlt.

 

-          Aufzeichnungen der Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit abrufbar, bis die Niederschrift zur Sitzung durch den/die Vorsitzende*n genehmigt wurde und im Ratsinformationssystem aufrufbar ist.

 

-          Die Kameraeinstellung ist so zu wählen, dass der/die Vorsitzende, die Beigeordneten und sonstigen Vertreter*innen der Verwaltung und das Redepult erfasst werden können. Aufnahmen in Bild und Ton einzelner Vertreter*innen des Gremiums werden nicht vorgenommen, sofern die redende Person nicht vom Redepult aus Stellung zur Sache bezieht.

 

Der Ratsarbeitskreis wird sich im Folgenden für einen Interessenten entscheiden, der die Pilotphase mit Dauer eines Jahres begleitet.

 

Die Einführung eines elektronischen Abstimmsystems wurde ebenfalls im Ratsarbeitskreis „Rats-TV“ beraten und zunächst für die Dauer der Testphase empfohlen. Durch dieses System ist eine vereinfachte Darstellung der Abstimmergebnisse für Zuschauer*innen des Livestreams möglich.

 

Ein solches System ist bereits in einer Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen getestet worden.

 

Finanzielle Auswirkungen für die Einführung des Livestreamings von Ratssitzungen ergeben sich auf Grundlage der Entscheidung des Ratsarbeitskreises. Konkrete Auswirkungen können zu diesem Zeitpunkt noch nicht benannt werden.

 

Die Kosten für die Beschaffung des elektronischen Abstimmsystems liegen laut Angaben der Herstellerfirma, bei einmalig ca. 2.500,00€.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

Dr. Dudda

                                                


Anlagen:
 

Keine