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Vorlage - 2021/0526  

Betreff: Weiterführung des Lenkungskreises "Stellplatzsatzung 2019" unter dem Titel "Stellplatzsatzung Herne"
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Meyer
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
Beratungsfolge:
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Entscheidung
01.06.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

       


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beschließt zur weiteren Begleitung und Erstellung einer Stellplatzsatzsatzung der Stadt Herne die Arbeit des Lenkungskreises „Stellplatzsatzung 2019“ unter dem Titel „Stellplatzsatzung Herne“, wie folgt, fortzuführen:

a)      Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün.

b)      Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln.

c)       Die Leitung des Lenkungskreises obliegt weiterhin dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

 

 

       


Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat, im Rahmen seiner damaligen Zuständigkeit, in der Sitzung am 24.01.2017 entschieden, dass ein Lenkungskreis für die Begleitung der Erstellung einer Stellplatzsatzung eingerichtet werden soll.

Die Einrichtung ist nach der Beschlussfassung umgehend erfolgt. Während seiner bisherigen Aufgabenwahrnehmung hat der Lenkungskreis die zuständigen bürgerschaftlichen Gremien und Ausschüsse kontinuierlich über die Entwicklung des Bearbeitungsstandes informiert.

Hintergründe der aktuellen Beschlussfassung zur Fortführung des Lenkungskreises in der vor beschriebenen Form, sind die Einrichtung des neuen Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität im Zusammenhang mit der neu gefassten Zuständigkeitsordnung sowie veränderte Zuordnungsstrukturen innerhalb der Verwaltung.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Friedrichs

(Stadtrat)

 

        


Anlagen:
 

Keine