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Vorlage - 2021/0547  

Betreff: Bericht und Diskussion zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu Verwaltungsleistungen in der Stadt Herne
- auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
01.06.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zurückgestellt   
26.08.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
Die Verwaltung wird gebeten, die Aktivitäten seitens der Stadt Herne zur Umsetzung des OZG, für die nur noch rund zwei Jahre verbleibt, detailliert darzulegen.

Hierbei sollen die ausgeführten und die aktuellen Planungen zur zukünftigen Umsetzung und zur Beschaffung digitaler Infrastruktur (notwendige Aufrüstung der Hardware, Dienstleistungen Dritter) erläutert werden.

Dabei sollen im groben Rahmen die Kosten, die bisher angefallen sind und die Kosten gemäß bereits vorliegender Planungen der kommenden zwei Jahre dargelegt werden.

 

 

Begründung:

Bis zum Ende des Jahres 2022, also noch rd. zwei Jahre, müssen nach dem Gesetz zur Verbesserung des Onlinezuganges für Verwaltungsleistungen, „Onlinezugangsgesetz (OZG)“, 575 Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Länder-, aber auch kommunaler Ebenen digital für Bürger zugänglich sein.

Nahezu alle Verwaltungsleistungen sollen ohne Vorsprache in einer Verwaltungsstelle digital eingereicht, bearbeitet und beschieden/erledigt werden.

Das Bundesministerium des Inneren (BMI) schafft gemeinsam mit den Bundesländern den Rahmen zum OZG. Den Kommunen obliegt der Vollzug der Umsetzung.

Hierzu werden sie bei der Planung der zu priorisierenden Themenfeldern und in sogenannten „Digitalisierungslaboren“ (Arbeitskreisen) eng einbezogen.

Im Corona-Konjunkturpaket sind 3 Milliarden Euro für die Umsetzung des OZG vorgesehen.

 

        


Anlagen:
 

Original des Vorschlags       

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VTO AK-DIM Umsetzung OZG (57 KB)