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Vorlage - 2021/0734  

Betreff: Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Thomas Semmelmann, 2121
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
19.08.2021 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz
25.08.2021 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
26.08.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne
31.08.2021 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte
02.09.2021 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel
09.09.2021 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen
15.09.2021 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Rat der Stadt
05.10.2021 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

           


Beschlussvorschlag:
 

  1. Die beigefügte Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne wird beschlossen.

Teil der Nachhaltigkeitsstrategie ist der Maßnahmenkatalog. Die Einzelmaßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zur Zielerreichung zu verstehenden und stehen unter dem Vorbehalt weiterer Beschlüsse der bürgerschaftlichen Gremien.

 

  1. Zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie werden das verwaltungsinterne Kernteam sowie die projektbegleitende Steuerungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft fortgeführt.

 

  1. Die Verwaltung berichtet regelmäßig zur Umsetzung.

           


Sachverhalt:
 

Mit der vorliegenden Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne wird erstmals ein systematisches Ziel- und Steuerungsinstrument für eine nachhaltige Entwicklung in Herne im Kontext der Agenda 2030 und der nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals - SDGs) eingeführt. Dieser Strategie zugrunde liegt ein umfassendes Nachhaltigkeitsverständnis, das soziale, wirtschaftliche und ökologische Kriterien umfasst. In der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne werden die bisherigen Schwerpunkte und Aktivitäten zur Nachhaltigkeit systematisch zusammengeführt und ergänzt, zudem werden auch die kommunalen Handlungsfelder einbezogen, die bisher nicht explizit im Kontext der Nachhaltigkeit betrachtet wurden. Die vorliegende Strategie bietet die Chance, das kommunale Verwaltungshandeln in Herne systematisch mit Blick auf nachhaltige Entwicklung und die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele darzustellen und verstärkt danach auszurichten. Mit der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie positioniert Herne sich als eine von 30 Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen, die in besonderer Weise die systematische Umsetzung der 17 SDGs auf der lokalen Ebene voranbringen.

 

 

Hintergrund

 

Die globale Entwicklungsagenda (Agenda 2030) wurde von den Vereinten Nationen im September 2015 verabschiedet und beinhaltet erstmals global gültige Nachhaltigkeitsziele. Die Agenda 2030 leitete einen Perspektivwechsel in der internationalen Zusammenarbeit ein, indem sie Länder des globalen Südens und des globalen Nordens gleichermaßen adressiert. Dementsprechend wurden sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Nachhaltigkeitsstrategien erarbeitet, bei denen die SDGs umfassende Berücksichtigung fanden. Auch die kommunale Ebene ist in diesem Prozess gefordert. Von den Städten und Gemeinden wird deshalb erwartet, dass sie ihr konkretes Verwaltungshandeln verstärkt an den nachhaltigen Entwicklungszielen ausrichten und mit beispielhaften Ansätzen vorangehen. Die Stadt Herne hat sich deshalb an der 2. Projektlaufzeit des Projektes „Global Nachhaltige Komme“ als Modellkommune beworben und ist neben weiteren 14 Städten, Gemeinden und Kreise ausgewählt worden. Ziel dieses Projektes ist die Erarbeitung und Verabschiedung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie, die sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen orientiert. Begleitet wurde das Projekt von der Landesarbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 NRW in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt / Engagement Global.

 

 

 Prozess zur Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie

 

 Zur Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie wurde ein verwaltungsinternes Kernteam gegründet, in der alle sechs Dezernate der Stadtverwaltung vertreten sind. Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft waren in der begleitenden Steuerungsgruppe mit beratendem Charakter eingebunden. Vertreter/innen der Fraktionen im Stadtrat wurden zu allen Sitzungen der Steuerungsgruppe eingeladen. Die Koordination des Prozesses liegt beim Fachbereich Umwelt und Stadtplanung.

 

Zentrale Arbeitsschritte des zweijährigen Projektprozesses waren eine Bestandsaufnahme mit einer Analyse von Stärken und Schwächen, die Auswahl von prioritären Themenfeldern, die Erarbeitung der Leitlinien und strategischen Ziele sowie der operativen Ziele und im letzten Schritt die Erarbeitung der Maßnahmen. Zu jedem dieser Arbeitsschritte gab es Treffen des Kernteams und der Steuerungsgruppe.

 

 Startpunkt war eine Bestandsaufnahme zur Einschätzung von lokalen Entwicklungstrends in Herne. Dazu wurden von der LAG 21 NRW für das Projekt zehn Themenfelder einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene auf Basis der Agenda 2030 zusammengestellt. In einer quantitativen Analyse wurden anhand eines Indikatorensets Entwicklungstrends im Kontext einer nachhaltigen Entwicklung in Herne für die letzten fünf bis zehn Jahre dargestellt. Zusätzlich wurde eine qualitative Analyse durchgeführt. Dazu wurden für Themenfelder kommunalen Handelns relevante bestehende Konzepte und Strategien, Projekte, Städte- oder Projektpartnerschaften sowie politische Beschlüsse erfasst und ihr Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung eingeschätzt. Die so zusammen getragenen quantitativen und qualitativen Daten wurden im Rahmen einer Stärken-/Schwächen-Analyse (SWOT) bewertet. Auf der Grundlage dieser SWOT-Analyse wurden anschließend sechs prioritäre Themenfelder einer nachhaltigen Entwicklung für Herne ausgewählt, die den Schwerpunkt dieser ersten Nachhaltigkeitsstrategie bilden.

 

Die ausgewählten Themenfelder sind:

 

1. Lebenslanges Lernen & Kultur

2. Soziale Gerechtigkeit & zukunftsfähige Gesellschaft

3. Nachhaltiger Konsum & gesundes Leben

4. Globale Verantwortung & Eine Welt

5. Wohnen & Nachhaltige Quartiere

 

hrend die genannten fünf Bereiche in einem mehrstufigen Prozess mit der Steuerungsgruppe abgestimmt wurden, bearbeitete das Kernteam zusätzlich das Themenfeld „Nachhaltige Verwaltung

 

Im Rahmen der Erarbeitung der Strategie wurden für jedes dieser sechs Themenfelder eine Leitlinie sowie strategische Ziele entwickelt. Daran anknüpfend erfolgte die Entwicklung operativer Ziele, welche die strategischen Ziele weiter inhaltlich konkretisieren. In einem abschließenden Schritt wurden konkrete Maßnahmen formuliert, die zur Erreichung der Ziele beitragen.

 

 

Erläuterungen zur Nachhaltigkeitsstrategie

 

Die vorliegende Nachhaltigkeitsstrategie ist ein strategisches Handlungsprogramm der Stadt Herne. Damit wird der Rahmen gesetzt für die Umsetzung des Leitbilds einer nachhaltigen Entwicklung in Herne im Kontext der 2030-Agenda. Sie besteht aus thematischen Leitlinien, einem Zielsystem aus strategischen und operativen Zielen sowie einer Maßnahmenplanung für die Umsetzung. Die Leitlinien beschreiben die angestrebte langfristige Entwicklung bis zum Jahr 2030, das von den Vereinten Nationen als Zieljahr für die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsagenda festgesetzt wurde.

 

Durch die strategischen Ziele werden die Leitlinien weiter konkretisiert. Sie sind in stärkerem Maße planungs- und handlungsleitend und benennen, was in Herne im Sinne einer Nachhaltigen Entwicklung längerfristig und ambitioniert bis 2030 erreicht werden soll.

 

r jedes strategische Ziel wurden ein oder mehrere operative Ziele erarbeitet. Sie heben Teilaspekte der strategischen Ziele hervor und übersetzen sie in erste konkrete Handlungsschritte. Zur Erreichung der operativen Ziele wurden Maßnahmen formuliert, die vorwiegend von der Stadt Herne als Kommune umgesetzt werden können bzw. worauf Herne als Kommune Einfluss üben kann. Sie sind auf einen kurz- bis mittelfristigen Zeitraum von drei bis fünf Jahren ausgerichtet.

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie wurde in engem Bezug zu bereits bestehenden Konzepten und Ratsbeschlüssen entwickelt. In der Strategie wird daher auf entsprechende Beschlüsse verwiesen. Falls für die Umsetzung von Maßnahmen zusätzliche finanzielle Ressourcen oder Änderungen von Verwaltungsvorschriften erforderlich sind, werden dafür separate Beschlüsse in den zuständigen Fachgremien angestrebt.

 

 

Umsetzung und Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie

 

Einige wenige Maßnahmen befinden sich aufgrund der Projektlaufzeit und vorliegender politischer Beschlüsse bereits in der Umsetzungsphase. Für den Maßnahmenkatalog insgesamt ist nach Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie vorgesehen, eine detaillierte Umsetzungsplanung und Berichterstattung zu entwickeln. Darüber hinaus soll ein Verein gegründet werden, an dem sich z. B. die Institutionen der Steuerungsgruppe, aber insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger als Einzelpersonen beteiligen können. Ziel des Vereins soll sein, jegliches Engagement zu fördern, welches zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele der Stadt Herne beitragen. Der Vereinsname soll von den Gründerinnen und Gründern bestimmt werden.

 

Die Stadt Herne hat bei der Auswahl der Themenfelder nicht die ökologischen Bereiche und Mobilität ausgewählt, weil diese mit dem Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungskonzept und mit dem Masterplan klimafreundlicher Mobilität durch Beschlüsse schon in der konkreten Umsetzung sind. Dennoch finden sich diese Themenbereiche in den ausgewählten Themenfeldern wieder. Bei der Entwicklung der Umsetzungsplanung und Berichterstattung werden selbstverständlich alle Themenbereich betrachtet und einbezogen.

 

Die Erfahrung bei der Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie im Rahmen des Pilotprojekts „Global Nachhaltige Kommune NRW (GNK)“ hat nicht nur in Herne gelehrt, dass die Entwicklung einer komplexen fachübergreifenden Strategie Zeit und vor allem auch neuer Strukturen bedarf. Die im Rahmen des Projektes etablierte Struktur aus interner Koordination, dezernatsübergreifendes Kernteam (mit zwei bis drei Sitzungen pro Jahr) und projektbegleitender Steuerungsgruppe mit Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zur Begleitung des Prozesses soll fortgesetzt und im weiteren Prozess gegebenenfalls angepasst werden. Dafür ist es unerlässlich über das Pilotprojekt hinaus auch zukünftig Ressourcen für eine Mit- und Zuarbeit aus allen Dezernaten in die genannten Gremien bereit zu stellen. Die Herner Nachhaltigkeitsstrategie ist der Beschlussvorlage als externes Dokument beigefügt

 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat

            


Anlagen:
 

 Nachhaltigkeitsstrategie

          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 210805 LAG_NHS_Herne (Gesamt)_RZ (9851 KB)