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Vorlage - 2021/0971  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baurichter
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Baurichter, Katja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
07.10.2021 
des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 


Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2022 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 


Sachverhalt:
Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 16 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Digitales,

Infrastruktur und Mobilität über die Haushaltsplanvoranschläge der in seine Zuständigkeit fallenden Maßnahmen, mit Ausnahme der Ansätze für die ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

 

5401

Öffentliche Verkehrsflächen

FB 53

595-617

5402

Verkehrsanlagen

FB 53

618-629

5403

umliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

630-636

5404

ÖPNV

FB 53

637-643

5405

Finanzierung ÖPNV im VRR

FB 53

644-647

 

(FB 53 = Fachbereich Tiefbau und Verkehr)

 

Hinweise r die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 


Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art hren:

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das  Ändern  oder  Ergänzen  von  Produktzielen  kann  sich  auf  korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

Die r den Ausschuss r Digitales, Infrastruktur und Mobilität relevanten Seiten des Haushaltsplanes sind beigefügt.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

  Stadtrat

 

    


Anlagen: Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DIM HH 2022ff. Anlage 1 (438 KB)