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Vorlage - 2021/1028  

Betreff: Umweltinspektionen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Klaudia Scholz
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz
06.10.2021 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
Anfang des Jahres 2016 wurde dem Ausschuss für Umweltschutz ein erster Bericht über die von 2013 bis 2015 durchgeführten Medienübergreifenden Umweltinspektionen vorgestellt. In der entsprechenden Sitzung sicherte die Verwaltung den Ausschussmitgliedern zu, jährlich einen Bericht über die durchgeführten Umweltinspektionen vorzulegen.

 

Dies ist nie geschehen. Die drei Berichte im September 2017, September 2018 und Augsut 2020 wurden nur auf Aufforderung der DIE LINKE. Fraktion gegeben.

 

2016 wurden neun, 2017 lediglich zwei Umweltinspektionen durchgeführt. 2018 wurde kein Betrieb überwacht, 2019 vier. Von den für 2020 geplanten acht Umweltinspektionen wurden unserer Kenntnis nach  lediglich eine (Deutsche Benkert GmbH & Co. KG ) durchgeführt.

 

Bestimmte, besonders umweltrelevante Anlagenarten müssen allerdings nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) der EU je nach Relevanz alle ein bis drei Jahren überprüft und inspiziert werden.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Bei welchen Anlagen fanden 2020/2021 medienübergreifende Umweltinspektionen  statt?

2. Welche Anlagen in Herne müssen theoretisch alle ein bis drei Jahren gemäß der IE-RL  überprüft werden?

3. Wann fanden bei den Anlagen auf Antwort Frage 2 die letzten medienübergreifenden  Umweltinspektionen statt?

4. Wer entscheidet nach welchen Kriterien, wann welche medienübergreifende  Umweltinspektionen durchgeführt werden?

        


Anlagen:
 

Original der Anfrage       

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umweltinspektionen (42 KB)