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Vorlage - 2005/0741  

Betreff: Achtzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Marek, SabineAktenzeichen:44/2-Ma.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 21 - Finanzsteuerung
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 14 - Rechnungsprüfung
   FB 23 - Recht
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
06.12.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
13.12.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 ./.

./.

./.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne

-           billigt die anliegende Gebührenbedarfsberechnung,

-            beschließt, die als Anlage beigefügte Achtzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Wie aus der beigefügten Gebührenbedarfsberechnung zu ersehen ist, reichen die zurzeit bestehenden Marktstandsgebühren nicht aus, um den Unterabschnitt 730 (Wochenmärkte) kostendeckend zu gestalten. Um den zu erwartenden Fehlbetrag auszugleichen, ist es notwendig, die Marktstandsgebühren für Dauerverkaufsstände um 4,6 % von 1,10 € auf 1,15 € und die Gebühr für Tagesstände um 6,7 % von 1,50 € auf 1,60 € zu erhöhen.

 

Das Kostenvolumen ist im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Es resultiert vor allem aus der allgemeinen Preissteigerung. Ein weiterer Grund für die Erhöhung der Marktstandsgebühren ist die Verringerung der vergebenen Quadratmeter. Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftslage erleiden auch die Wochenmarktbeschicker Umsatzeinbußen. Hieraus resultieren oftmals betriebsbedingte Kündigungen der Dauerverkaufserlaubnisse. Der entstehende Kostenbedarf ist auf die verbleibenden Händler aufzuteilen.

 

Zwar wird durch Maßnahmen der Attraktivitätssteigerung der Wochenmärkte versucht, dieser Entwicklung entgegenzuwirken, gravierende Erfolge waren hierdurch aber nicht zu verzeichnen.

 

Weitere Einsparungen auf der Kostenseite sind nicht möglich. Es wurden die Minimalkosten veranschlagt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Meinolf Nowak

- Stadtrat –

Anlagen:

Anlagen:

Gebührenbedarfsberechnung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenbedarfsberechnung-Wochenmarkt 2006 (59 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 5 2 öffentlich Kostenaufstellung (18 KB) PDF-Dokument (10 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich Anlage1 (42 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Anlage2 (41 KB) PDF-Dokument (4 KB)    
Anlage 4 5 öffentlich Anlage3 (21 KB) PDF-Dokument (5 KB)