Ratsinformationssystem

Vorlage - 2005/0819  

Betreff: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung -
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schulte-Halm, Karl-WilhelmAktenzeichen:44/1-Sch-H.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 54 - Umwelt
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 55 - Stadtgrün
   AöR Entsorgung Herne
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
06.12.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
13.12.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 ./.

 ./.

 ./.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Zur Durchführung des Konzeptes zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger ist eine Neufassung der Ordnungsbehördlichen Straßenverordnung notwendig.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak

- Stadtrat -

Anlagen:

Anlagen:

Neufassung Ordnungsbehördliche Straßenverordnung

Synoptische Darstellung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Neufassung Ordnungsbehördliche Straßenverordnung (55 KB) PDF-Dokument (35 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synoptische Darstellung (33 KB) PDF-Dokument (19 KB)