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Vorlage - 2005/0872  

Betreff: Eigenbetrieb Bäder Herne: Satzungsänderung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Erfurt - 28 49Aktenzeichen:Fb 21/Bet.
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Erfurt, Susanne  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
06.12.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
13.12.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

XXX

XXX

XXX

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen der Satzung des Eigenbetriebes Bäder Herne wie sie in Anlage 1 dargestellt sind.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit der Satzungsänderung soll die Anpassung an die Änderung der gesetzlichen Vorschriften – insbesondere der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) -  vorgenommen werden.

 

Der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage sind die beabsichtigten Änderungen in einer Synopse der vorherigen Fassung gegenübergestellt. Eine Langfassung der geänderten Satzung ist als Anlage 2 beigefügt.

 

Gemäß § 41 Abs. 1 Buchstabe f) Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und § 4 der alten und neuen Betriebssatzung trifft der Rat die Entscheidung über die Änderung von Satzungen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1: Synoptische Darstellung der Änderungen der Satzung Eigenbetrieb Bäder Herne

Anlage 2: Langfassung der geänderten Satzung des Eigenbetriebes Bäder Herne

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Synoptische Darstellung (86 KB) PDF-Dokument (62 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Langfassung der geänderten Satzung (51 KB) PDF-Dokument (26 KB)