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Vorlage - 2005/0921  

Betreff: Feststellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2006
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Brings, Volker
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
01.12.2005 
des Werksausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
06.12.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
13.12.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanziellen Auswirkungen:

Finanziellen Auswirkungen:

 

Wirtschaftsjahr

Bezeichnung

Erlös/ Aufwand in €

 2006

Umsatzerlöse

Aufwand

Jahresfehlbetrag

Verpflichtungsermächtigung

37.735.317 €

36.219.047 €

       34.930 €

                0- €

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006 fest.

 

Begründung:

 

Begründung:

 

Die als Eigenbetrieb geführte eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement Herne (GMH) ist vom Rat zum 01.04.2002 gegründet worden. Nach § 2 Abs. 1 der Betriebssatzung ist der Zweck des Betriebes die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Stadt Herne mit Gebäuden, Räumen und zugehörigen Grundstücken – bebauter und unbebauter Grundbesitz – unter betriebswirtschaftlichen Bedingungen.

 

Grundlagen für die als Eigenbetrieb geführte eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement  Herne (GMH) sind die Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) sowie die Bestimmungen der Betriebssatzung.

 

Im Wirtschaftsjahr 2006 unterliegt der Betrieb den Vorschriften der neuen Eigenbetriebsverordnung. Diese wurde bereits bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes im wesentlichen berücksichtigt. Die Änderungen der Eigenbetriebsverordnung wurden im Werksausschuss vom 29.06.05 auf Grundlage der Vorlage 2005/0528 vorgestellt. Die Änderung der Betriebssatzung nach Maßgabe der neuen Eigenbetriebsverordnung wird zur Zeit vom Betrieb vorbereitet.

 

Nach § 14 EigVO und § 11 der Betriebssatzung hat die Werk-(Betriebs-)leitung vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser Wirtschaftsplan besteht aus

 

§         dem Erfolgsplan (§ 15 EigVO)

§         dem Vermögensplan (§ 16 EigVO)

§         der Stellenübersicht (§ 17 EigVO).

 

Darüber hinaus ist gem. § 18 EigVO eine Ergebnis- und  Finanzplanung aufzustellen.

 

Der Erfolgsplan (Anlage 1) bezieht sich auf das operative Geschäft und ist Maßstab für die Führung der Geschäfte. Die einzelnen Positionen des Erfolgsplanes werden in den jeweiligen Erläuterungen weiter ausgeführt.

 

Im vorliegenden Wirtschaftsplan werden zum Vergleich die Ansätze 2005 und 2006 nebeneinander dargestellt. Außerdem werden im Gesamterfolgsplan neben den genannten Ansätzen die Ist-Werte des Jahresabschlusses 2004 genannt. Die Wirtschaftsplanung wird den kontenbezogenen Strukturen des Jahresabschlusses angepasst. Eine umfassende Umstellung auf eine kontenbezogene Planung der Wirtschaftsplanansätze wird im kommenden Wirtschaftsjahr umgesetzt sein. Bis zu dieser Umstellung werden Umgliederungen in einzelnen Positionen erforderlich. Diese werden in den entsprechenden Erläuterungen genannt. Mit der Anpassung an eine kontenbezogene Planung wird die Weiterentwicklung des Wirtschaftsplanes in Bezug auf die Ablösung der Planung nach kameralistischen Gesichtspunkten abgeschlossen sein.

 

Die Bereiche Zentrale Werkstatt und Gebäudereinigung werden in den jeweiligen Teilerfolgsplänen (Anlagen 2 und 3) abgebildet.

 

Der Vorhabenplan 2006 (Anlage 4) enthält Maßnahmen wie Dachsanierungen, Sanierungen von Heizungsanlagen, Planungsleistungen für die Sanierung des Rathauses in Wanne, die Generalsanierung der Schwimmhalle der Grundschule an der Michealstraße, einige Vorhaben aufgrund von gesetzlichen Erfordernissen wie die Erneuerung von Blitzschutzanlagen und Sicherheitsbeleuchtungen oder Brandschutzmaßnahmen zur Sicherung des ersten Rettungsweges. Aufgrund der erfolgten Gebäudebegehungen liegen weitergehende Erkenntnisse über die erforderlichen Bauunterhaltungsmaßnahmen vor. Aus diesen Erkenntnissen heraus wird ab dem Wirtschaftsjahr 2007 der Vorhabenplan um eine Vorschau der geplanten Maßnahmen in den Folgejahren erweitert.

 

Der Vermögensplan beinhaltet alle Einnahmen und Ausgaben, die sich aus Anlageänderungen ergeben (z.B. Erneuerung, Erweiterung, Veräußerung). Diese Anlagen müssen Sondervermögen des Betriebes sein. Für das GMH bedeutet dies derzeitig, dass das Gebäude Freiligrathstr. 12, der Pavillon an der Kath. Grundschule Bergstraße, die Fahrzeuge und Maschinen der Zentralen Werkstatt und der Gebäudereinigung sowie die Büro- und Geschäftsausstattung einschließlich ADV und Software als Anlagevermögen betrachtet werden können. Die Baumaßnahmen Neu-/Umbau von Schulen u.a. sind nicht Bestandteil des Vermögensplanes sondern des Vermögenshaushaltes der Stadt Herne.

 

Der Vermögensplan 2006 bis 2010 (Anlage 5) enthält die Positionen für den Erwerb beweglichen Vermögens.

 

In der Stellenübersicht 2006 (Anlage 6), die den Anforderungen der neuen Eigenbetriebsverordnung angepasst wurde, sind alle im Geschäftsjahr erforderlichen Planstellen und die Anzahl der Mitarbeiter dargestellt. Die dem Betrieb zugeordneten Beamten werden im Stellenplan der Stadt Herne geführt und werden daher nur nachrichtlich aufgeführt.

 

In der Ergebnis- und Finanzplanung, die für 5 Jahre aufgestellt wird, werden der Vermögensplan und der Erfolgsplan zusammengefasst dargestellt. Hier wird die voraussichtliche Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanes sowie der Investitionen des Vermögensplanes nach Jahren gegliedert aufgezeigt. Wesentliche Weiterentwicklung zum bisherigen Finanzplan nach § 18 EigVo stellt die erweiterte Darstellung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanes in der Zukunft dar.

Der Betrieb stellt ein Investitionsprogramm über 5 Jahre auf, woraus ersichtlich wird, welche Investitionen zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Betriebes notwendig sind und wie sie finanziert werden. Die Maßnahmen des Investitionsprogramms finden sich in gleicher Weise im Vermögensplan wieder. Darüber hinaus werden in der Finanzplanung auch die Wechselwirkungen zur Gemeinde dargestellt. Es geht dabei insbesondere um den Umgang mit Verlusten bzw. Gewinnen des Betriebes.

Eine Anpassung der Anlage 5 an die neue Eigenbetriebsverordnung konnte noch nicht erfolgen, da sich eine entsprechende mittelfristige Erfolgs- und Finanzplanung z.Z. noch im Aufbau befindet.

Die mehrjährige Finanzplanung (Anlage 7) bezieht sich auf den Zeitraum 2006 bis 2010.

 

Der Betrieb muss wie jedes Wirtschaftsunternehmen seine unternehmerische Tätigkeit für das kommende Geschäftsjahr in Erträgen und Aufwendungen planen. Er ist als Sondervermögen der Stadt Herne nicht im Haushaltsplan enthalten und muß daher ein eigenständiges Planungsinstrument haben. Der Wirtschaftsplan ist ein solches Instrument, der die o.g. kurzfristigen Pläne enthält.

 

Die Nutzungsentgelte werden um Mietanteile (T€ 40), die bisher von der kostenrechnenden Einrichtung Stadtdruck direkt an GMH erstattet wurden, jährlich angepasst.

 

Seit dem Jahr 2003 konnte der Ansatz für Energiekosten von 6,3 Mio € auf 6 Mio € in 2005 trotz Flächenerweiterungen gesenkt werden. Der Ansatz für Energiekosten wird für das Jahr 2006 aufgrund der Energiepreissteigerungen und witterungsbedingter Planrechnungen auf 6,4 Mio € erhöht. Der Anteil der von der Stadt Herne zu tragenden Energiekosten liegt bei 6,1 Mio €. Die übrigen T€ 300 werden von der TGG für die Gebäude Kulturzentrum und Saalbau an das GMH erstattet.

 

Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2003 wurden vom GMH für die Planung des Personalkostenansatzes die von der Stadt vorgegebenen Berechnungsmodalitäten des städtischen Haushaltes übernommen. Diese Berechnungsgrundlagen, insbesondere die Aufteilungen von Löhnen/Gehältern und Sozialversicherungsabgaben wurden bei der Planung der Personalkostenansätze für die Jahre 2004 und 2005 weitergeführt.

Im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2004 wurde festgestellt, dass der Gesamtansatz der Personalkosten des GMH korrekt berechnet wurde. Allerdings wurden durch einen erhöhten prozentualen Ansatz der Sozialversicherungsabgaben (Pos. 6b) im Verhältnis zu den Grundgehältern (Pos. 6a) die Sozialabgaben zu hoch angesetzt. Dadurch wurden die Grundgehälter zu niedrig ausgewiesen.

Für die Planung der Ansätze für das Wirtschaftsjahr 2006 wurden die prozentualen Anteile der Sozialversicherungsabgaben an den Grundgehältern den Ist-Werten angepasst. Durch die zukünftige kontenbezogene Planung der Ansätze wird bereits bei der Aufstellung der Ansätze ein Abgleich mit den Ist-Werten der Vorjahre und den Planansätzen ermöglicht.

Die dargestellten Veränderungen des Ansatzes für 2006 zwischen Grundgehältern und SV-Abgaben sind im wesentlichen auf die o.g. Korrektur zurückzuführen.

 

Der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 34.930 € ab. Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag kann durch die wirtschaftliche Umsetzung des Wirtschaftsplanes gedeckt werden.

 

Die Finanzierung von nachhaltiger Instandhaltung und Sanierung der städtischen Gebäude ist mit den eng begrenzten finanziellen Ressourcen insbesondere unter den restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen und baulichen/technischen Vorschriften wie z.B. Sicherheitsbedingungen für den Brandschutz und Umweltauflagen unter Berücksichtigung des Abbaus des bestehenden Sanierungsstaus kaum möglich. Außerdem hat sich der Betrieb zusätzlichen Aufgaben wie z.B. der Sanierung der Kanalanschlüsse der städt. Gebäude oder den von der Fachkraft für Arbeitsicherheit genannten Anforderungen an die Sicherheit von Arbeitsplätzen zu stellen.

 

Der Betrieb wird auch weiterhin die sich aus der Bewirtschaftung des Gesamtwirtschaftsplanes ergebenen Synergieeffekte für den Abbau des Sanierungsstaues und der Bauunterhaltung der städtischen Gebäude einsetzen.

 

Der Werkleiter

 

 

 

(Tschöke)