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Vorlage - 2006/0142  

Betreff: Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 32 - Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schmid, Volker - 52/2 -
Federführend:FB 52 - Vermessung und Kataster Beteiligt:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung
Bearbeiter/-in: Schmid, Volker   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
07.03.2006 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
09.03.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
21.03.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
04.04.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

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Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zur Sicherung  der Planung beschloss der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 25.05.2004 die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –.

 

Nach derzeitigem Planungs- und Kenntnisstand ist nicht davon auszugehen, dass das Aufstellungsverfahren bis zum Ablauf der Veränderungssperre abgeschlossen werden kann.

 

Für das Fortführen der Planung sind noch verschiedene Informationen notwendig, die bisher noch nicht abschließend eingeholt werden konnten. Insbesondere sei hier auf den unmittelbaren Bezug zu den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplänen 163/1 und 163/2 hingewiesen, die Bestandteil des Konzeptes “Steuerung und Entwicklung von Vergnügungsstätten in der Herner Innenstadt” sind.

 

Zur weiteren Sicherung der Planung ist es daher erforderlich, die Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VS 32 - 1. Verl. - Satzung (23 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich VS 32 - 1. Verl. - Übersichtsplan (2445 KB)