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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0189  

Betreff: Haushaltsausgabereste 2005; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
21.03.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
04.04.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

-

-

-

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die im Jahresabschluss 2005 gebildeten Haushaltsausgabereste in voller Höhe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung freizugeben.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach dem Handlungsrahmen zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten ist dem Rat die Haushaltsresteliste zur Beratung über die Verwendung der Haushaltsreste vorzulegen. Die entsprechenden Ratsbeschlüsse sind der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

 

Haushaltsausgabereste im Verwaltungshaushalt wurden in 2005 nicht gebildet. Da auch im Vorjahr keine Restebildung erfolgte, wurden keine alten Reste in Abgang gebracht.

 

Im Vermögenshaushalt (siehe Anlage) wurde bei der Bildung von Haushaltsausgaberesten ein besonders strenger Maßstab angelegt. Im wesentlichen erfolgte eine Restebildung nur für laufende Maßnahmen oder Maßnahmen, für deren Durchführung eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung besteht.

 

Gebildet und übertragen wurden neue Haushaltsausgabereste in Höhe von 15.691.271,78 Euro. Alte Haushaltsausgabereste wurden in Höhe von 1.328.708,74 Euro in Abgang gebracht. Übernommen wurden alte Haushaltsausgabereste im Umfang von 13.257.582,15 Euro, so dass in 2006 insgesamt 28.948.853,93 Euro zur Verfügung stehen.  

 

Im Vorjahr lag die Restebildung im Vermögenshaushalt bei rund 28,4 Mio. Euro.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

Anlagen:

Anlagen:

 

Liste der gebildeten Haushaltsausgabereste

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_HAR_Rat (177 KB) PDF-Dokument (68 KB)