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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Finanzposition: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt beschließt, die im Jahresabschluss 2005 gebildeten
Haushaltsausgabereste in voller Höhe zur weiteren Bewirtschaftung durch die
Verwaltung freizugeben.
Sachverhalt:
Nach
dem Handlungsrahmen zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten ist dem
Rat die Haushaltsresteliste zur Beratung über die Verwendung der Haushaltsreste
vorzulegen. Die entsprechenden Ratsbeschlüsse sind der Aufsichtsbehörde
vorzulegen.
Haushaltsausgabereste
im Verwaltungshaushalt wurden in 2005 nicht gebildet. Da auch im Vorjahr
keine Restebildung erfolgte, wurden keine alten Reste in Abgang gebracht.
Im
Vermögenshaushalt (siehe Anlage) wurde bei der Bildung von
Haushaltsausgaberesten ein besonders strenger Maßstab angelegt. Im wesentlichen
erfolgte eine Restebildung nur für laufende Maßnahmen oder Maßnahmen, für deren
Durchführung eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung besteht.
Gebildet
und übertragen wurden neue Haushaltsausgabereste in Höhe von 15.691.271,78
Euro. Alte Haushaltsausgabereste wurden in Höhe von 1.328.708,74 Euro in Abgang
gebracht. Übernommen wurden alte Haushaltsausgabereste im Umfang von 13.257.582,15
Euro, so dass in 2006 insgesamt 28.948.853,93 Euro zur Verfügung stehen.
Im
Vorjahr lag die Restebildung im Vermögenshaushalt bei rund 28,4 Mio. Euro.
Der
Oberbürgermeister
In
Vertretung
Bornfelder
Stadtdirektor
Anlagen:
Liste der gebildeten
Haushaltsausgabereste
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Anlage 1_HAR_Rat (177 KB) | (68 KB) |