Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0429  

Betreff: Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne
hier: Änderung der Unternehmenssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
   Büro Integrationsrat
Beratungsfolge:
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Vorberatung
15.08.2006 
des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
12.09.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
19.09.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 --

--

--

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt über die geänderte Unternehmenssatzung der Anstalt öffentlichen Rechts „entsorgung herne“(s. Anlage 2).

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Es hat sich gezeigt, dass die Unternehmenssatzung der Anstalt öffentlichen Rechts „entsorgung herne“ in einigen Punkten redaktionell überarbeitet bzw. den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden sollte. Darüber hinaus soll zukünftig geregelt werden, dass die Stadt alle Forderungen aus Grundbesitzabgaben (Grundsteuer und Abwasser und Gebühren für Abfall und Straßenreinigung) einheitlich vollstrecken kann.

 

Die geplanten Änderungen mit den Begründungen sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Die zu beschließende geänderte Satzung ist der Anlage 2 zu entnehmen. Als Anlage

3 werden die alte und neue Fassung der Unternehmenssatzung in einer Synopse dargestellt.  

 

Der Kommunalaufsicht sind die geplanten Änderungen zur Kenntnis gegeben worden. Eine Rückäußerung steht bei Erstellen der Vorlage noch aus.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Satzungsänderungsvorlage 09-06 (32 KB) PDF-Dokument (15 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AKTUELLE NEUE Unternehmenssatzung 09-06 (74 KB) PDF-Dokument (38 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse Unternehmenssatzung (118 KB) PDF-Dokument (70 KB)    
Stammbaum:
2006/0429   Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne hier: Änderung der Unternehmenssatzung   FB 21 - Finanzsteuerung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0444   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0455   Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Bau einer Erschließungsstraße an der Oskarstraße und den Abschluss eines Erschließungsvertrages   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0462   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0468   Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 192, Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0478   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 - "Wanner Straße" Stadtbezirk Wanne   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0595   Sachstandsbericht zum Brandschaden im Sportjugendheim - Vorschlag der AL-Fraktion vom 08.09.2006 -   FB 44 - Öffentliche Ordnung   Anfrage
2006/0597   Umbau und Einrichtung der GS Forellstr. zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -   FB 31 - Schule und Weiterbildung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0599   Umbau und Einrichtung der GS Schulstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -   FB 31 - Schule und Weiterbildung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0601   Konzeption "Schwimmen lernen" in Herne   FB 31 - Schule und Weiterbildung   Berichtsvorlage
2006/0609   Parkkonzept Sodingen   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0610   Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0611   Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne   FB 33 - Feuerwehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0613   Bau von Erschließungsanlagen im Bereich der Mulvanystraße   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0618   Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Planungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung eines Parkplatzes an der Edmund-Weber-Straße (Lohofer Feld)   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0619   3. Projektbericht Grundschule Michaelstraße   Gebäudemanagement Herne   Berichtsvorlage
2007/0102   4. Projektbericht zur Generalsanierung der Schwimm- und Turnhalle der Grundschule Michaelstraße   Gebäudemanagement Herne   Berichtsvorlage