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Vorlage - 2006/0462  

Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr TrillitzschBezüglich:
2006/0429
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Funke, Marion
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
22.08.2006 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
05.09.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
12.09.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
19.09.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 31.01.1989, er­weitert durch die Sitzung am 29.10.1991, das Gebiet, das umgrenzt wird durch die

·         nördliche Straßenbegrenzung der Unser-Fritz-Straße,

·         nördliche Straßenbegrenzung des Emscherschnellweges (A42),

·         östliche Straßenbegrenzung der Rathausstraße,

·         nördliche Straßenbegrenzung der Elsa-Brandström-Straße,

·         östliche Straßenbegrenzung der Heidstraße,

·         südliche Straßenbegrenzung der Claudiusstraße,

·         östliche Straßenbegrenzung der Rathausstraße,

·         östliche Straßenbegrenzung des Rathausplatzes,

·         Verbindungslinie von östlicher Straßenbegrenzung des Rathausplatzes zu östlicher Straßenbegrenzung der Berliner Straße,

·         östliche Straßenbegrenzung der Berliner Straße,

·         südliche Straßenbegrenzung der Gelsenkircher Straße,

·         östliche Straßenbegrenzung der Straße Zechenweg,

·         südliche und westliche Begrenzung der Bundesbahnstrecke “Wanne-Eickel – Gelsen­kirchen-Bismarck”, einschließlich des Flurstücks 352, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 15,

·         südliche Straßenbegrenzung der Gelsenkircher Straße,

·         westliche und südliche Straßenbegrenzung der Straße Am Mühlenbach,

·         westliche Straßenbegrenzung der Straße Am Berg,

·         südliche, westliche und nördliche Begrenzung der Bundesbahnstrecke Wanne-Eickel – Gelsenkirchen-Bismarck,

·         westliche Straßenbegrenzung der Straße Emscherstraße,

·         nördliche Straßenbegrenzung der Karlstraße und

·         westliche Straßenbegrenzung der Hammerschmidtstraße

durch Satzung förmlich als Sanierungsgebiet beschlossen. Die Satzung für den erweiterten Geltungsbereich trat am 12.02.1992 in Kraft.

 

Im Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchung für das spätere Satzungs­gebiet wurden im Stadtteil Wanne Mängel festgestellt, die durch ein Programm zur Wohnumfeldverbesserung zu beheben waren. Es wurden Maßnahmen auf den Gebieten des öffentlichen und privaten Wohnumfeldes einschließlich der verkehrs­beruhigenden Umbauten von Straßen sowie Ergänzung und Neuanlage von Straßengrün, öffentlichen Grünflächen und privaten Hof- und Grünflächen durchgeführt.

Die Baumaßnahmen wurden 2001 abgeschlossen. Der finanzielle Rahmen für die Wohnumfeldverbesserungsmaßnahme Wanne ist ausgeschöpft, die Bezirks­regierung Arnsberg hat den Verwendungsnachweis 2004 anerkannt. Das Fortbe­stehen der Sanierungssatzung ist nicht mehr er­forderlich - das Aufhebungs­verfahren ist durchzuführen.

 

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

 

Terhoeven

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanie­rungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanie­rungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992 vom...

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzungsaufhebung WUF Wanne, Anlage (418 KB) PDF-Dokument (500 KB)    
Stammbaum:
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2006/0444   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne X - Vinckestraße - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 29/1   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0455   Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Bau einer Erschließungsstraße an der Oskarstraße und den Abschluss eines Erschließungsvertrages   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0462   Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 23.06.1989, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes Herne XIII - Wanne - in der Stadt Herne vom 06.02.1992.   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
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2006/0610   Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
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2006/0613   Bau von Erschließungsanlagen im Bereich der Mulvanystraße   FB 53 - Tiefbau und Verkehr   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0618   Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Planungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung eines Parkplatzes an der Edmund-Weber-Straße (Lohofer Feld)   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung   öffentliche Beschlussvorlage
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