Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0464  

Betreff: Programm Stadtumbau West
Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Wanne-Mitte" und Festlegung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"

Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Maliga, Jochem
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Freund, Silvia
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
22.08.2006 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
05.09.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
07.09.2006 
des Integrationsrates beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
12.09.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
19.09.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

Siehe Sachverhaltsdarstellung

Vermögenshaushalt

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte städtebauliche Entwicklungskonzept “Wanne-Mitte” (Stand 08.08.2006)

 

  1. Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten städtebaulichen Entwicklungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Stadtumbaugebiet “Wanne-Mitte” gemäß § 171 b Baugesetzbuch fest.

 

Das Stadtumbaugebiet “Wanne-Mitte” wird im Westen durch die westliche Straßenbegrenzung der Stöckstraße, die südliche Straßenbegrenzung der Straße Am Stöckmannshof und die östliche Straßenbegrenzung der Hammerschmidtstraße, im Norden durch die südliche Straßenbegrenzung der Bundesautobahn BAB 42 sowie die nördliche Straßenbegrenzung der Unser-Fritz-Straße und der Heidstraße, im Osten durch die östliche Straßenbegrenzung der Rathausstraße und im Süden durch die südliche Straßenbegrenzung der Berliner Straße begrenzt.

 

Die Gebietsgrenzen sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit dem 2004 gestarteten Bund-Länder-Programm “Stadtumbau West” sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, frühzeitig auf Strukturveränderungen in Demografie und Wirtschaft und die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen reagieren zu können. Stadtumbaumaßnahmen sollen dazu beitragen, nachhaltige Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten herzustellen.

 

Die Stadt Herne hatte u.a. das Gebiet “Wanne-Mitte” als potentielles Stadtumbaugebiet gemeldet. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 18.10.2005 mit der Erarbeitung einer entsprechenden Konzeption beauftragt (siehe auch Vorlage 2005/0618); die Bearbeitung erfolgte durch die Planungsgruppe STADTBÜRO, Dortmund. Im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung wurde am 09.05.2006 der Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzepts vorgestellt.

 

Mit der Stadtumbaumaßnahme soll

 

1.      Wanne-Mitte als leistungsstarkes, lebendiges Stadtbezirkszentrum erhalten und weiter entwickelt werden, indem

 

a.      der zentrale Einkaufsbereich räumlich konzentriert und attraktiviert wird (u.a. Verkürzung der Fußgängerzone),

 

b.      die Einzelhandelsflächen restrukturiert werden (bauliche Maßnahmen insbesondere in privater Trägerschaft) und

 

 

c.      die Umstrukturierung mit einer umfassenden Marketingstrategie begleitet wird, die den Wandel des Einkaufsstandortes inszeniert.

 

 

2.      Wanne-Mitte zu einem zukunftsfähigen Wohnstandort mit einem attraktiven Wohnungsangebot für unterschiedliche Zielgruppen am Wohnungsmarkt entwickelt werden, indem

 

a.      die Gebäudesubstanz erneuert und der Wohnungsbestand an die Bedürfnisse der Bewohner des Gebietes und neuer Nachfragegruppen zur Öffnung des Wohnstandortes angepasst wird (bauliche Maßnahmen insbesondere in privater Trägerschaft),

 

b.      die Standortfaktoren beeinflusst und die Infrastruktur- und Wohnfolgeein-richtungen für unterschiedliche Zielgruppen angepasst werden und

 

 

c.      die öffentlichen und halböffentlichen Räume gestalterisch und funktional qualifiziert werden.

 

Mit dem Fördermittelgeber konnte bereits Übereinstimmung erzielt werden, dass die geplante Stadtumbaumaßnahme grundsätzlich den Kriterien des Programms entspricht. Die Verwaltung geht daher davon aus, dass ein auf der Grundlage des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zu stellender Förderantrag für die Umsetzungsphase positiv beschieden wird und Fördermittel bereitgestellt werden. Über die grundsätzliche Förderfähigkeit der aufgeführten Maßnahmen sowie die Höhe der Förderung wird im einzelnen auf Antrag entschieden.

 

Der Stadtumbauprozess wird sich über eine Dauer von acht bis zehn Jahren erstrecken. Für diesen Zeitraum sieht das städtebauliche Entwicklungskonzept Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von ungefähr 40 Millionen Euro vor. Ungefähr die Hälfte davon entfällt auf Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten an privaten Gebäuden durch die Eigentümer, wobei die Kosten lediglich grob geschätzt werden konnten. 

 

Im Rahmen des Programms Stadtumbau West sollen Maßnahmen mit Kosten in Höhe von ca. 10,6 Millionen Euro gefördert werden. Die Stadt trägt hier – verteilt auf die nächsten zehn Jahre – einen Eigenanteil von mindestens 20 %, das entspricht 2,1 Millionen Euro. Über die Durchführung von Einzelmaßnahmen werden die zuständigen Gremien jeweils gesondert entscheiden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in die Haushaltspläne der nächsten Jahre einzustellen.

 

Voraussetzung für die weitere Förderung ist eine förmliche Festlegung des Gebiets als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b Baugesetzbuch auf der Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Die im Rahmen der notwendigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wurden in die Abwägung eingestellt und in der Planung entsprechend berücksichtigt (siehe auch die gesonderte Beschlussvorlage zur Abwägung).

 

In Vertretung

 

 

 

 

(Terhoeven)

Stadtrat

Anlagen:

Anlagen:

 

  1. Städtebauliches Entwicklungskonzept “Wanne-Mitte” (Stand 08.08.2006)
  2. Planzeichnung “Stadtumbau Wanne-Mitte – Grenze des Stadtumbaugebietes gemäß § 171 b Baugesetzbuch”