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Vorlage - 2006/0551  

Betreff: Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:Büro Dezernat III Bearbeiter/-in: Barszap, Michael
Beratungsfolge:
Integrationsrat Entscheidung
07.09.2006 
des Integrationsrates beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

Finanzposition:

Verw.-/Vermögenshaushalt:

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Integrationsrat beschließt die beigefügte Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Herne.


Sachverhalt:

 

Nach § 27 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW) sind Kommunen mit mehr als 5.000 Einwohnerinnen und Einwohnern verpflichtet, einen Ausländerbeirat wählen zu lassen. Am 21.11.2004 wurde in Herne mit Genehmigung des Innenministeriums des Landes NRW an Stelle des durch die Gemeindeordnung vorgeschriebenen Ausländerbeirates ein Integrationsrat gewählt. Die alte Geschäftsordnung des Ausländerbeirates hat für die Arbeit des Integrationsrates keine Gültigkeit mehr.

 

Bei der neuen Geschäftsordnung für den Integrationsrat wurden in großen Teilen die Vor-schriften der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Herne übernommen. In den §§ 1-3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates sind spezielle Regelungen für die Arbeit des Integrationsrates aufgenommen worden (Aufgaben, Zusammensetzung und Vorsitz). Diese Punkte ergeben sich weitestgehend aus den Vorschriften des § 27 GO NRW und der Aus-nahmegenehmigung des Innenministeriums.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Thierhoff

Stadträtin