Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0591  

Betreff: Vorschaltgremien im Umfeld von Rat und Ausschüssen
- Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 04.09.2006 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Günter Nierstenhöfer
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Anhörung
19.09.2006 
des Rates der Stadt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Bei verschiedenen Gelegenheiten ist uns aufgefallen, dass in Sitzungsvorlagen von Rat und Ausschüssen Beschlussempfehlungen vo

Bei verschiedenen Gelegenheiten ist uns aufgefallen, dass in Sitzungsvorlagen von Rat und Ausschüssen Beschlussempfehlungen von Gremien auftauchen, deren Besetzung, Funktion und Zusammensetzung uns unbekannt ist.

Vielfach wird auch nur aus Nebensätzen deutlich, dass es solche Gremien oder Arbeitskreise gibt. Als Beispiel seien hier der AK „Kulturelle Projektförderung“ oder der gemeinsame AK „Jugendhilfeausschuss/Schulausschuss“ genannt.

 

Wir bitten daher die Verwaltung, diese Gremien einmal vollständig tabellarisch aufzulisten unter Aufnahme folgender Punkte:

 

 

1.        Zugehöriger Ausschuss bzw. zugehörige Ausschüsse.

 

2.        Namen der aktuellen Teilnehmer.

 

3.        Wann wurde das Gremium durch welchen Ausschuss oder den Rat konstituiert?

 

4.        Welche Zugangsvoraussetzungen wurden festgelegt?