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Vorlage - 2006/0690  

Betreff: Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Domer, Helmut
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Sukowski, Ivonne
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
02.11.2006 
des Jugendhilfeausschusses beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
05.12.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

250.000,00

540.718.400.6

Verwaltungshaushalt

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, mit der Jugend-Konflikt- und Drogenberatung e.V. den als Anlage beigefügten Vertragsentwurf zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle für das Jahr 2007 zu schließen.

 

 

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Auf Grund der Finanzsituation der Stadt Herne hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 24.06.2003 die Verwaltung beauftragt, die bestehenden Verträge mit städtischen Zuschussträgern zu kündigen. Die Kündigungen sollen die Stadt Herne in die Lage versetzen für die Zukunft Konditionen auszuhandeln, die der derzeitigen kommunalen Finanzsituation Rechnung tragen. Ziel war das Erreichen von ca. 5% Einsparungen gegenüber den bisherigen Zuschüssen sowie die Deckelung des Gesamtzuschusses.

 

Der Vertrag mit der Jugend-Konflikt- und Drogenberatung e.V. (JKD) wurde daraufhin gemäß dem Ratsbeschluß fristgemäß zum 31.12.2006 gekündigt.

 

Ein zukünftiger Vertrag mit der JKD soll in Form eines sogenannten Leistungsvertrages gestaltet werden. Dies ist in ersten Gesprächen zwischen Verwaltung und JKD entsprechend vereinbart worden.

 

Eine 5% Einsparung bei Zugrundelegung der bisher im Haushaltsplan der Stadt Herne bereitgestellten Finanzmittel für die JKD würde einem zukünftigen jährlichem Zuwendungsbetrag in Höhe von ca. 250.000,- Euro entsprechen.

 

 

Ausgehend von den o. a. Rahmenbedingungen und um im Verlauf des Jahres 2007 Zeit für der Erarbeitung eines Leistungsvertrages zu haben wurde der als Anlage beigefügte Vetragsentwurf mit der JKD erarbeitet. Damit ab dem 01.01.2007 für die JKD eine finanzielle Sicherheit besteht, soll dieser vorläufige Vertrag für das Jahr 2007 als Interimslösung geschlossen werden.

 

Der zukünftige Leistungsvertrag wird in Kooperation zwischen den Fachbereichen Kinder-Jugend-Familie sowie dem Fachbereich Gesundheit und der JKD erarbeitet werden.

 

Einen wesentlichen Bestandteil des zukünftigen Leistungsvertrages stellt ein detaillierter Katalog der Produkte und Leistungen dar, die die JKD zu erbringen hat. Eine entsprechende Abstimmung und Vereinbarung wird voraussichtlich im Jahr 2007 zu erzielen sein.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Gudrun Thierhoff

Stadträtin

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Vertragsentwurf „Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle“

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vereinbarung Finanzierung Drogenberatungsstelle (14 KB)