Ratsinformationssystem

Vorlage - 2006/0717  

Betreff: Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Neß
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
22.11.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
28.11.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
30.11.2006 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
05.12.2006 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2006 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung - und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach Inkrafttreten der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung im Jahr 2005 sind weitere Straßen gebaut und gewidmet worden. Zudem hat sich die Verkehrsbedeutung einzelner Straßen geändert, bzw. sind weitere Aspekte hinzugekommen, die eine Änderung von Reinigungspflicht und Reinigungsintervallen erforderten. Die einzelnen Begründungen finden sich nachfolgend:

 

 

Eichsfelder Straße

 

Begründung:

Die Eichsfelder Straße ist eine neue Straße, die 2006 dem öffentlichen Verkehr gewidmet wurde.

 

 

Gräffstraße

von Bochumer Straße bis Holsterhauser Straße

von Holsterhauser Straße bis Shamrockstraße

 

Begründung:

Die Gräffstraße wurde von der Holsterhauser zur Shamrockstraße abgebunden und ist in diesem Teilbereich nur noch eine reine Anliegerstraße, bei der eine einmalige wöchentliche Reinigung ausreichend ist. Von daher ist die Gräffstraße in zwei Bereiche aufgeteilt worden.

 

 

Hénin-Beaumont-Straße

 

Begründung:

Die Hénin-Beaumont-Straße ist eine neue Straße, die 2006 dem öffentlichen Verkehr gewidmet wurde.

 

 

I. Querstraße

 

II. Querstraße   

 

Begründung:

Reinigungspflichtig waren bislang die anliegenden Grundstückseigentümer. Die I. und II. Querstraße wurde neu ausgebaut, ist keine Sackgasse mehr und mittlerweile an das am Kanal neu geschaffene Straßennetz angebunden. Insoweit reinigt entsorgung herne bereits heute die Fahrbahnflächen der I. und II. Querstraße.

Künftig soll auch die Belgorodstraße sowie die Straße Am Wendebecken als eine räumliche Einheit von entsorgung herne gereinigt werden. Die erforderliche Widmung dieser Straßen erfolgt aus formalen Gründen  zu einem späteren Zeitpunkt, so dass eine Aufnahme in diese Änderungssatzung rechtlich nicht möglich ist.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

Anlage:

Anlage:

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vierte Satzung (21 KB) PDF-Dokument (9 KB)