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Vorlage - 2006/0721  

Betreff: Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH
Wirtschaftspläne 2007
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
Beratungsfolge:
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Entscheidung
23.11.2006 
des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 --

--

--

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

  1. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan 2007 mit einem Fehlbetrag der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit in Höhe von 5.266 Tsd. € festzustellen.

 

  1. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan 2007 mit einem Fehlbetrag von 1.776 Tsd. € festzustellen.

 

Die Gesellschafterversammlungen der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) und der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH (HVN) nehmen die vorgenannten Wirtschaftspläne zustimmend zur Kenntnis und erheben keine Einwände.

 

  1. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH (HVN) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan 2007 mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 2.527 Tsd. € festzustellen.

 

Die Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) nimmt den vorgenannten Wirtschaftsplan zustimmend zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.

 

  1. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan 2007 mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 3.154 Tsd. € festzustellen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zu 1:

 

Gemäß § 14 Ziffer 7 des Gesellschaftsvertrages der HCR obliegt der Gesellschafterversammlung die Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes. Laut § 15 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages stellt die Geschäftsführung den Wirtschaftsplan so rechtzeitig auf, dass die Gesellschafterversammlung vor Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung erteilen kann.

 

Zu 2:

 

Gemäß § 12 Ziffer 4 des Gesellschaftsvertrages der HBG entscheidet die Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes. Laut § 13 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages stellt die Geschäftsführung den Wirtschaftsplan so rechtzeitig auf, dass die Gesellschafterversammlung vor oder zu Beginn des Geschäftsjahres hierüber beschließen kann.

 

Zu 3:

 

Gemäß § 13 Abs. 1 Ziffer 12 des Gesellschaftsvertrages der HVN entscheidet die Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes. Laut § 14 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages stellt die Geschäftsführung den Wirtschaftsplan so rechtzeitig auf, dass die Gesellschafterversammlung vor Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung erteilen kann.

 

Zu 4:

 

Gemäß § 13 Abs. 1 Ziffer 1  des Gesellschaftsvertrages der VVH entscheidet die Gesellschafterversammlung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes. Laut § 14 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages stellt die Geschäftsführung den Wirtschaftsplan so rechtzeitig auf, dass die Gesellschafterversammlung vor Beginn des Geschäftsjahres ihre Zustimmung erteilen kann.

 

 

Die Wirtschaftspläne sind vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der Gruppen im Rat der Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet worden.

 

Die Aufsichtsräte der jeweiligen Gesellschaften werden die Wirtschaftspläne in ihren Sitzungen am 15.11.2006 vorberaten.

 

Die Gesellschafterversammlungen der jeweiligen Gesellschaften sind zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht terminiert.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

Anlagen:

Keine