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Vorlage - 2006/0740  

Betreff: Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Wirtschaftsplan 2007
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Erfurt - 28 49Aktenzeichen:FB 21/Bet.
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Erfurt, Susanne  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Entscheidung
23.11.2006 
des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

           2007 = T€ 18

2008 – 2011= T€ 18

439.715.000.4

VerwHH

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Wirtschaftsplan 2007 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 18 Tsd. € festzustellen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Geschäftsführung stellt lt. § 15 des Gesellschaftsvertrages der GBH so rechtzeitig einen Wirtschaftsplan auf, dass der Aufsichtsrat vor Beginn des Geschäftsjahres seine Empfehlung erteilen kann.

 

Für das Geschäftsjahr 2007 weist der Wirtschaftsplan der GBH ein Jahresfehlbetrag  in Höhe von 18 T€ (Vorjahr: Jahresfehlbetrag 279 T€) aus.

 

Der Wirtschaftsplan 2007 wurde vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der Gruppen im Rat der Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet.

 

Nach § 11 Abs. 6 des Gesellschaftsvertrages hat der Aufsichtsrat alle Angelegenheiten, die der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung unterliegen, vorzuberaten. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft soll in seiner Sitzung am 17. November 2006 den Wirtschaftsplan 2007 der GBH einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss fassen.

Gemäß § 14 Ziffer 11 des Gesellschaftsvertrages der GBH stellt die Gesellschafterversammlung den Wirtschaftsplan fest. Der Termin der Gesellschafterversammlung stand zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch aus.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

Anlagen:

Anlagen:

Keine.