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Vorlage - 2003/0343  

Betreff: Änderung der Entgeltordnung für Seniorenveranstaltungen der Stadt Herne vom 20.04.1982
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Wapner
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.10.2003 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Vorberatung
17.09.2003 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.10.2003 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

Haushaltsjahr: 0,-- €

Folgejahre: 5.500,-- €

1.414.241/000/2

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage I beigefügte Entgeltordnung in der geänderten Fassung und den als Anlage beigefügten Entgelttarif.

Begründung:

Begründung:

 

 

Seit Juli 1995 sind die Entgelte für Seniorenveranstaltungen nicht mehr geändert worden. Eine Anhebung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für Senioren-Veranstaltungen der Stadt Herne erscheint aus Sicht des Fachbereiches Soziales aus nachstehend aufgeführten Gründen als angemessen und naheliegend:

 

-          Der Abstand zwischen den Honorarkosten und den Entgelteinnahmen wird verringert,

      was die Verselbständigung der Gruppen nach der Kursphase vereinfacht.

 

-    Die Preisdifferenz zu Angeboten anderer Träger im Stadtgebiet wird verringert.

 

Seit Juli 1995 sind die Entgelte für Seniorenveranstaltungen nicht mehr geändert worden. Eine Anhebung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für Senioren-Veranstaltungen der Stadt Herne erscheint aus Sicht des Fachbereiches Soziales aus nachstehend aufgeführten Gründen als angemessen und naheliegend:

 

-          Der Abstand zwischen den Honorarkosten und den Entgelteinnahmen wird verringert,

      was die Verselbständigung der Gruppen nach der Kursphase vereinfacht.

 

-    Die Preisdifferenz zu Angeboten anderer Träger im Stadtgebiet wird verringert.

 

 -    Das Empfinden für den Wert der in Anspruch genommenen Leistungen wird verbessert.

 

 

Trotz der zum Teil erheblichen Anhebung geht der Fachbereich Sozi les davon aus, dass das Ziel der Angebote, möglichst viele Senioren und Seniorinnen für neue Aktivitäten zu gewinnen, nicht gefährdet wird. Heimbewohner und Personen mit geringem Einkommen sind nach § 3 Abs.1 der Entgeltordnung ohnehin von den Entgelten befreit.

 

Die überarbeitete Entgeltordnung ist komplett als Anlage I beige fügt. Die Änderungen sind durch Fettdruck optisch hervorgehoben worden. Überarbeitete Entgeltordnung ist komplett als Anlage I beigefügt. Die Änderungen sind durch Fettdruck optisch hervorgehoben worden.

 

Der Entgelttarif ist neu gefasst und als Anlage II beigefügt worden. Die früheren Ziffern 2.3 und 2.3.1 "Kochkurse" sollen ersatzlos entfallen, da Kochkurse wie andere Kurse (§ 1) behandelt werden können.

 

Auf der Grundlage des Kartenverkaufs im Jahre 2002 sind die Mehreinnahmen ab dem Jahr 2004 mit rund 5.500,-- € veranschlagt worden.

Anlagen:

Anlagen: