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Vorlage - 2007/0588  

Betreff: Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Domer, Tel. 3206
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Brix, Elke
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
30.10.2007 
des Jugendhilfeausschusses beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
06.11.2007 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
13.11.2007 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 250.000

540.718.400.6

Verwaltungshaushalt

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die als Anlage beigefügte Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle zwischen der Stadt Herne und der Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e.V. zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Vereinbarung mit der Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e.V. abzuschließen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt Herne hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 24.06.2003 die Verwaltung ermächtigt, Verträge mit städtischen Zuschussempfängern zu kündigen. Die Kündigungen sollten die Stadt Herne als Zuschussgeber in die Lage versetzen, für die Zukunft Konditionen auszuhandeln, die der derzeitigen Finanzsituation Rechnung tragen.

 

Der zu diesem Zeitpunkt geltende Vertrag wurde am 03.03.1997 mit Beginn zum 01.01.1997 für die Dauer von 5 Jahren geschlossen. Mit Ablauf des 31.12.2001 wurde der Vertrag stillschweigend um weitere 5 Jahre, bis zum 31.12.2006, verlängert. Somit war eine Kündigung erst zum 31.12.2006 möglich. Diese ist dann auch fristgemäß am 12.12.2005 erfolgt.

 

Ausgehend von den o. a. Rahmenbedingungen und um im Verlauf des Jahres 2007 Zeit für der Erarbeitung eines Leistungsvertrages zu haben, wurde mit der JKD ein Vertrag für das Jahr 2007 als Interimslösung erarbeitet und mit Zustimmung des Rates der Stadt (Vorlage 2006/0690) abgeschlossen.

 

Vorgabe für den Leistungsvertrag war die Erarbeitung in Kooperation zwischen den Fachbereichen Kinder-Jugend-Familie sowie dem Fachbereich Gesundheit und der JKD.

Einen wesentlichen Bestandteil des Leistungsvertrages soll zudem ein detaillierter Katalog der Produkte und Leistungen darstellen, die die JKD zu erbringen hat.

 

Die von der Verwaltung geführten Verhandlungen mit der Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e.V. sind nunmehr abgeschlossen. Als neue Basis für eine angemessene Förderung durch die Stadt Herne soll der anliegende Entwurf einer Leistungsvereinbarung dienen.

 

Der jährliche Förderungsbetrag in Höhe von 250.000 € bleibt unverändert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Gudrun Thierhoff

Stadträtin

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Entwurf einer Leistungsvereinbarung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Vereinbarung JKD 24.09.07 (88 KB) PDF-Dokument (59 KB)