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Vorlage - 2007/0632  

Betreff: Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Brings
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
28.11.2007 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
04.12.2007 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
11.12.2007 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Wirtschaftsjahr

Bezeichnung

Erlös / Aufwand in €

2007

 

Umsatzerlöse:

Aufwand:

Jahresfehlbetrag:

38.910.319 €

39.065.319 €

155.000 €

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2008 fest.

Begründung:

Begründung:

 

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement Herne (GMH) ist vom Rat zum 01.04.2002 gegründet worden. Nach § 2 Abs. 1 der Betriebssatzung ist der Zweck des Betriebes die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Stadt Herne mit Gebäuden, Räumen und zugehörigen Grundstücken – bebauter und unbebauter Grundbesitz – unter betriebswirtschaftlichen Bedingungen.

 

Grundlagen für die als Eigenbetrieb geführte eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement  Herne (GMH) sind die Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) sowie die Bestimmungen der Betriebssatzung.

 

Nach § 14 EigVO und § 11 der Betriebssatzung hat die Betriebsleitung vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan mit den Bestandteilen Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und Ergebnis- und Finanzplanung aufzustellen.

 

Der Erfolgsplan (Anlage 1) bezieht sich auf das operative Geschäft und ist Maßstab für die Führung der Geschäfte. Die einzelnen Positionen des Erfolgsplanes werden in den jeweiligen Erläuterungen weiter ausgeführt.

 

Im vorliegenden Wirtschaftsplan werden zum Vergleich die Ansätze 2007 und 2008 nebeneinander dargestellt. Außerdem werden im Gesamterfolgsplan neben den genannten Ansätzen die Ist-Werte des Jahresabschlusses 2006 genannt.

 

Die Bereiche Zentrale Werkstatt und Gebäudereinigung werden in den jeweiligen Teilerfolgsplänen (Anlagen 2 und 3) abgebildet.

 

Der Vorhabenplan 2008 (Anlage 4) enthält Maßnahmen wie Dachsanierungen, Sanierungen von Heizungsanlagen, einige Vorhaben aufgrund von gesetzlichen Erfordernissen wie die Erneuerung von Blitzschutzanlagen und Sicherheitsbeleuchtungen oder Brandschutzmaßnahmen zur Sicherung des ersten Rettungsweges. Für die Sanierung des Rathauses Wanne sind weitere Fördermittel in Höhe von T€ 79 beantragt.

 

Der Vermögensplan 2008 bis 2012 (Anlage 5) enthält die Positionen für den Erwerb beweglichen Vermögens. Die Baumaßnahmen Neu-/Umbau von Schulen u.a. sind nicht Bestandteil des Vermögensplanes, sondern des Vermögenshaushaltes der Stadt Herne.

 

In der Stellenübersicht 2008 (Anlage 6) sind alle im Geschäftsjahr erforderlichen Planstellen und die Anzahl der Mitarbeiter dargestellt. Die dem Betrieb zugeordneten Beamten werden im Stellenplan der Stadt Herne geführt und werden daher nur nachrichtlich aufgeführt.

 

In der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2008 bis 2012 wird die voraussichtliche Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanes sowie der Investitionen des Vermögensplanes dargestellt. (Anlage 7)

 

Der vorliegende Wirtschaftsplan bildet die kontinuierliche Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben durch das GMH ab. Besondere Entwicklungen im Wirtschaftsplan 2008 sind im Folgenden erläutert.

 

Die Nutzungsentgelte der Stadt Herne werden aufgrund tariflicher Personalkostensteigerungen um 135 T€ erhöht. Grundlage hierfür ist die von der Stadt Herne zwischenzeitlich gekündigte, aber bis zum Abschluss neuer Rahmen- und Nutzungsverträge inhaltlich weiter geltende Rahmenvereinbarung.

 

Der Ansatz für Energiekosten entwickelte sich von 2003 bis 2005 trotz Flächenerweiterungen rückläufig von 6,3 Mio € auf 6 Mio €. In den Jahren 2006 und 2007 mussten aufgrund der von den Energieversorgern prognostizierten und angekündigten Preissteigerungen die Ansätze auf 6,4 Mio € bzw. 7,8 Mio € erhöht werden. Da die für 2007 angekündigten Preissteigerungen durch die Energieversorger nicht umgesetzt wurden, wurde der Ansatz bereits im laufenden Geschäftsjahr auf 7,2 Mio € gesenkt. Für das Jahr 2008 werden Energiekosten in Höhe von 7,3 Mio € eingeplant. Der Anteil der von der Stadt Herne zu tragenden Energiekosten liegt bei 7,04 Mio €. Die übrigen T€ 260 werden von der TGG für die Gebäude Kulturzentrum und Saalbau an das GMH erstattet.

 

Der Vorhabenplan wurde auf Maßnahmen mit einem Volumen in Höhe von 4 Mio € zurückgeführt. Im Jahr 2007 wurde der Vorhabenplan um Maßnahmen mit einem Volumen von 1.131 T€ erweitert, die durch den Gewinnvortrag der Vorjahre gedeckt werden.

 

Für die Zuführung zur Pensionsrückstellung für im Betrieb tätige Beamte wurde ein Ansatz in Höhe von T€ 186 eingestellt. Die Rückstellung für Pensionen stellt eine zusätzliche Belastung des Betriebes dar, die aufgrund der kaufmännischen Wirtschaftsführung im Rechnungswesen gezeigt werden muss. Zusätzliche Finanzmittel fließen dem Betrieb hierfür nicht zu.

 

Der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 155.000ab. Dieser Fehlbetrag resultiert im Wesentlichen aus der zusätzlichen Belastung der Pensionsrückstellungen. Die originäre Geschäftstätigkeit weist damit ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Eine abschließende Vereinbarung mit der Stadt Herne bezüglich der Behandlung und des Ausweises von Pensionsrückstellungen wurde vor dem Hintergrund der Veränderungen im städtischen Haushalt durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) noch nicht getroffen. Die Gespräche diesbezüglich mit der Personalverwaltung werden weitergeführt.

 

Die Finanzierung von nachhaltiger Instandhaltung und Sanierung der städtischen Gebäude ist mit den eng begrenzten finanziellen Ressourcen insbesondere unter den restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen und baulichen/technischen Vorschriften wie z.B. Sicherheitsbedingungen für den Brandschutz und Umweltauflagen unter Berücksichtigung des Abbaus des bestehenden Sanierungsstaus kaum möglich. Außerdem führen Rahmenbedingungen wie die erfolgte Erhöhung der Mehrwertsteuer und stetige marktbedingte Preissteigerungen bei gleichbleibender finanzieller Ausstattung zu Leistungseinschränkungen.

 

Der Betrieb wird auch weiterhin die sich aus der Bewirtschaftung des Gesamtwirtschaftsplanes ergebenen Synergieeffekte für den Abbau des Sanierungsstaues und der Bauunterhaltung der städtischen Gebäude einsetzen.

 

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Tschöke)