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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2007/0741  

Betreff: Grabeland Lohofer Feld
Bürgereingabe eines Anwohners der Richard-Wagner-Straße, 44651 Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Muhss
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Ludwichowski, Andrea
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
29.11.2007 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Ein Bürger aus Eickel hat mit Datum vom 22.10.2007 eine Bürgeranfrage an die Abteilung Bürgerschaftliche Gremien des Fachbereichs Rat und Bezirksvertretungen gestellt.

 

Aus dem von ihm beigefügten Kündigungsschreiben einer Anwaltskanzlei an die Nutzer und Pächter der Grabelandfläche Lohofer Feld geht hervor, dass die Grabelandflächen bis zum 31.12.2008 geräumt herauszugeben sind. Am Ende des Kündigungsschreibens verweist die Kanzlei darauf, dass der Eigentümer, die Evangelische Krankenhausgemeinschaft Herne/Castrop-Rauxel gGmbH, das gesamte Gelände ab dem 01.01.2009 selbst in Besitz nehmen und einer Nutzung seiner Wahl zuführen will.

 

Vor diesem Hintergrund stellt der Bürger die Frage, ob bekannt sei, dass die Krankenhausgemeinschaft das Lohofer Feld einer neuen Nutzung zuführen will. In diesem Zusammenhang wird vom Bürger kritisiert, dass bereits ca. 2500 m² der Grünfläche für einen aus seiner Sicht „sinnlosen“ Parkplatz verwendet wurde, der zu weit weg sei, um von den Nutzern des Krankenhauses und des zukünftigen Ärztehauses angenommen zu werden. Er weist auf die Problematik hin, dass bereits heute die „Anliegerstraßen“ zugeparkt werden.

 

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Auf Anfrage teilte der Kaufmännische Leiter der Evangelischen Krankenhausgemeinschaft Herne/Castrop-Rauxel gGmbH dem Fachbereich Stadtplanung mit, dass die Grabelandflächen in eine Grünfläche umgewandelt werden soll. Hintergrund für diese angekündigte Nutzungsänderung ab Anfang 2009 sind zahlreiche ungeklärte Pachtverhältnisse, die u.a. dazu führen, dass Pachtzahlungen ausbleiben und zum Teil die Nutzer der Pachtflächen nicht bekannt sind. Der Versuch der Krankenhausgemeinschaft klare Rechtsverhältnisse zu schaffen, scheiterte nach Angaben des Kaufmännischen Leiters an der Mitwirkungsbereitschaft der Nutzer der Grabelandflächen.

 

Wie dem Kündigungsschreiben des beauftragen Rechtsanwalts zu entnehmen ist, werden die bestehenden Pacht- oder Nutzungsverhältnisse zum 31.12.2008 von Seiten der Evangelischen Krankenhausgemeinschaft Herne/Castrop-Rauxel gGmbH gekündigt. Die Nutzer bzw. Pächter sind bis dahin aufgefordert den ursprünglichen Zustand des Grundstücks wieder herzustellen und dabei bauliche Anlagen und Anpflanzungen zu beseitigen. Ab Anfang 2009 soll aus der geräumten Grabelandfläche eine Grünfläche werden.

 

Der neue Parkplatz des Krankenhauses an der Edmund-Weber-Straße entstand als Ersatzmaßnahme für die ehemalige Stellplatzanlage an der Hordeler Straße, wo nun das Ärztehaus entsteht. Der Parkplatz liegt zwar in einer zumutbaren Entfernung, wird jedoch zur Zeit kaum genutzt, da der öffentliche Straßenraum im Umfeld des Krankenhauses offensichtlich genügend näher liegende Stellplätze anbietet. Da es sich nicht - wie vom Anfrager dargestellt - um Anliegerstraßen handelt, stehen die öffentlichen Straßenräume der Allgemeinheit zur Verfügung. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 25.10.2007 (Vorlage Nr. 2007/0601) ausgeführt, dass der Parkplatz am Lohofer Feld voraussichtlich besser angenommen wird, sobald das Ärztehaus seinen Betrieb aufgenommen hat.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

(Stadtdirektor)