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Vorlage - 2007/0753  

Betreff: Eigenbetrieb Bäder Herne
Jahresabschluss 2006
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
04.12.2007 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
11.12.2007 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Finanzposition:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

2.124.923,43

570.210.000.0

Verw.haushalt

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1. der Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz sowie Gewinn- und
     Verlustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 24.649.389,59 € und einem
    Jahresüberschuss in Höhe von 6.824.834,55 € wird festgestellt und der
    Jahresüberschuss 2006 wird in voller Höhe an die Stadt Herne ausgeschüttet

 

und

 

2. dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2006 Entlastung erteilt.

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 4 der Betriebssatzung der Stadt Herne für den Eigenbetrieb Bäder Herne entscheidet der Rat über die vorgenannten Angelegenheiten. Nach § 5 (4) der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVo NW) berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates vor. Da für den Eigenbetrieb Bäder Herne kein Betriebsausschuss gebildet wurde, nimmt der Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 5 (6) der EigVo NW die Aufgaben des Betriebsausschusses wahr.

 

Zu Punkt 1 – Feststellung des Jahresabschlusses 2006

 

Der Jahresabschluss 2006 schließt mit einer Bilanzsumme von 24.649.389,59 € (Vorjahr: 23.654.442,64 €) Euro und einem Jahresüberschuss lt. Gewinn- und Verlustrechnung von 6.824.834,55 € (Vorjahr: 5.228.750,14 €) ab.

 

Der Jahresabschluss ist von der WIBERA AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf, geprüft worden. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt; der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde erteilt.

 

Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2006 (Vorlage-Nr. 2006/0784) wurde noch im Dezember 2006 an die Stadt im Rahmen einer Vorabgewinnausschüttung ein Betrag in Höhe von 3.979.891,53 Euro ausgeschüttet.

Nach Verrechnung dieser Vorabgewinnausschüttung und nach Steuern soll der verbleibende Jahresgewinn aus dem Ergebnis des Eigenbetriebs Bäder 2006 in Höhe von 2.124.923,43 Euro im Dezember 2007 an die Stadt ausgeschüttet werden.

 
Zu Punkt 2 – Entlastung des Betriebsausschuss

Nach § 4 der Betriebssatzung entscheidet der Rat der Stadt über die Feststellung des Jahresergebnisses und der Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses. Für den Jahresabschluss 2006 hat der Wirtschaftsprüfer einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, so dass der Betriebsausschuss entlastet werden kann. Die Betriebsleitung wird vorbehaltlich des entsprechenden Beschlusses des Rates über die Feststellung des Jahresabschlusses durch den Betriebsausschuss entlastet (s. Vorlage 2007/0756 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2007).

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

Anlagen:

Jahresabschluss 2006