Ratsinformationssystem

Vorlage - 2007/0770  

Betreff: Umbesetzung von Ausschüssen und des Polizeibeirates
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Christian Matzko 2518Aktenzeichen:11/1
  Bezüglich:
2007/0503
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Matzko, Christian
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
11.12.2007 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 --

--

--

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt

 

anstelle der Stadtverordneten Petra Lietzau

 

die Stadtverordnete Münever Atik-Atalay als ordentliches Mitglied

 

in den Ausschuss für Bürgereingaben,

in den Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe,

in den Polizeibeirat,

 

als stellvertretendes Mitglied

 

in den Rechnungsprüfungsausschuss,

in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie,

in den Sportausschuss,

 

und den Stadtverordneten Henryk Banski als ordentliches Mitglied

 

in den Schulausschuss.

 

Anstelle des Stadtverordneten Henryk Banski wählt der Rat

 

Frau Stadtverordnete Münever Atik-Atalay als ordentliches Mitglied

 

in den Kultur- und Bildungsausschuss.

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die SPD-Ratsfraktion hat mit Schreiben vom 26. November 2007 um die Umbesetzungen gebeten.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NW werden Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied angehörte, neu besetzen.

 

Nach § 50 Abs. 3 GO NW ist ein einstimmiger Beschluss nicht mehr erforderlich.

 

Die Umbesetzung im Polizeibeirat erfolgt in analoger Anwendung des § 50 Abs. 3 GO NW.

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

Schiereck

Stammbaum:
2007/0503   Umbesetzung von Ausschüssen und des Integrationsrates   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2007/0770   Umbesetzung von Ausschüssen und des Polizeibeirates   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage