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Vorlage - 2008/0490  

Betreff: Staubemissionen durch die Fa. BAV und das Kohlelager der DSK
- Anfrage der Grüne-Fraktion vom 14. August 2008 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Ahrens, Rolf
Federführend:FB 54 - Umwelt Beteiligt:Büro Dezernat V
Bearbeiter/-in: Bensel, Heike   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Anhörung
27.08.2008 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Seit langer Zeit beschweren sich Anwohner im Herner Norden sowie des Stadtteils RE-Hochlarmark über Staubbelastungen durch die Firma BAV sowie das Kohlelager Kohlkamp der DSK. Aus der letzten Emissionserklärung der Firma BAV geht hervor, dass diese insgesamt 8.773 kg Staub, davon alleine 3.203 kg Feinstaub (PM 10), pro Jahr emittiert.

 

Aufgrund der zahlreichen Beschwerden der Vergangenheit hat die Bezirksregierung Arnsberg umfangreiche Staubminderungsmaßnahmen veranlasst. Weiterhin sind mehrere Messstellen eingerichtet worden; allerdings nur in Richtung Hochlarmark (Hauptwindrichtung).

 

Aus den Geschäftsberichten der BAV geht hervor, dass die Kohleaufbereitung u. a. aufgrund von Kraftwerksstilllegungen und Zechenstilllegungen schon seit Jahren zurückgeht. Damit ist zu erwarten, dass sich die Emissionen der BAV entsprechend weiter vermindern werden. Die BAV bemüht sich zurzeit um die Erschließung neuer Geschäftsfelder, die weniger emissionsträchtig sein sollen.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

  1. Sind der Verwaltung die aktuellen Ergebnisse der Staubmessungen bekannt?
  2. Kann eine Prognose hinsichtlich der für Herne interessanten Staubbelastungen für die südlichen Wohngebiete getroffen werden?
  3. Ist der Verwaltung bekannt, welche Emissionsdaten die aktualisierte Emissionserklärung 2008 enthält?
  4. Falls dies noch in der Erstellung ist, kann die Verwaltung erfragen, wann die Emissionserklärung 2008 veröffentlicht wird?
  5. Ist der Verwaltung bekannt, ob die bislang angeordneten Maßnahmen im Zuge der Aufstellung des Luftreinhalteplanes verschärft worden sind?
  6. Wenn ja, um was für Maßnahmen handelt es sich?
  7. Hält die Verwaltung weitere Maßnahmen zur Minderung der Staubemissionen für nötig und welche sind dies?
  8. War die Verwaltung in den Diskussions- und Aushandlungsprozess zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und den Firmen BAV und DSK um die Staubminderungsmaßnahmen eingebunden?
  9. Wenn ja, welche Vorschläge hat die Verwaltung gemacht?