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Vorlage - 2008/0618  

Betreff: Parkplatz Bergmannstraße (hinter der Sparkasse)
- Anfrage des Bezirksverordneten Brill vom 23.10.2008 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Klaus Brill
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 53 - Tiefbau und Verkehr
Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
06.11.2008 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Der Parkplatz auf der Bergmannstraße hinter der Sparkasse befindet sich in einem desolaten Zustand

Der Parkplatz auf der Bergmannstraße hinter der Sparkasse befindet sich in einem desolaten Zustand. Der Parkplatz wird durch die Bevölkerung als öffentlicher Parkplatz angesehen, es handelt sich hier jedoch um ein Privatgrundstück.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

1.                   Müsste das Grundstück nicht durch einen Hinweis  - Privatgrundstück befahren auf       eigene Gefahr - gekennzeichnet sein ?

 

2.                   Wer ist für Schäden haftbar die durch die riesigen Schlaglöcher entstehen ?

 

3.                   Besteht seitens der Verwaltung eine Möglichkeit den Parkplatz in einen befahrbaren             Zustand zu versetzen ?

 

4.                   Wenn ja, wann kann die Maßnahme durchgeführt werden ?

 

5.                   Wenn nein, sieht die Verwaltung eine Möglichkeit auf den Eigentümer des             Grundstücks einzuwirken ?