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Vorlage - 2009/0278  

Betreff: Haushaltsplan 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
28.04.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
30.04.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
06.05.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen geändert beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
07.05.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2009 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2009 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2012 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

 

Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend wie folgt ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze.

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes (Band I) ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsdarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im „Haupt“haushaltsplan ausweist.  Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Haupthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Haupthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den für die Bezirke relevanten Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Haushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50 T € separat dargestellt werden.

 

Die Erläuterungen für die einzelnen Produkte finden sich aus technischen Gründen nur noch im Band I, sie werden im Band III nicht angedruckt.

 

Ein Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 liegt noch nicht vor. Nach den vorliegenden Haushaltsdaten sowie den verschärften Haushaltsausgleichsregeln des Gesetzgebers sind jedoch erhebliche Konsolidierungsanstrengungen durch die Stadt Herne zu leisten.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten.

 

Die Anlagen zu dieser Beschlussvorlage weisen als Veränderungsnachweise im ergebniswirksamen Teil (konsumtiv) und im investiven Teil alle bisher vorliegenden Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus.

 

Die Anlagen sind, teilweise auch aus technischen Gründen, sehr umfangreich. Trotzdem werden, um einen einheitlichen Informationsstand sicherzustellen, alle erfolgten Änderungen zum Entwurf mitgeteilt. Wie bisher werden damit nicht nur die Veränderungen der bezirksbezogenen Ansätze aufgelistet.

 

Auf Grund von noch anstehenden Abstimmungsarbeiten enthalten die Veränderungsnachweise noch nicht die haushaltstechnischen Auswirkungen des Konjunkturpaketes II, wie sie per gemeinsamen Beschluss aller Bezirksvertretungen und des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates beschlossen wurden.

Ebenso wurden die Mietzahlungen an das GMH wegen der noch ausstehenden Mietkalkulation noch nicht aufgenommen.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1: Alle bisherigen  Änderungen zum Entwurf des Ergebnisplanes

 

 

Anlage 2: Alle bisherigen Änderungen zum Entwurf des investiven Teils des Finanzplanes

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Veränderungsnachweis Ergebnisplan (777 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Veränderungsnachweis Finanzplan investiv (638 KB)